TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Zum Wohl des Landes", von Floo Weißmann | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: „Zum Wohl des Landes“, von Floo Weißmann

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Innsbruck (OTS) – Vorbei sind in Amerika die Zeiten, als moderate Politiker beider Lager noch die Gesetze aushandelten. Die amerikanische Demokratie – und nicht nur diese – könnte ein paar neue McCains gut gebrauchen.

Einen seiner spektakulärsten Auftritte lieferte John McCain im vorigen Sommer. Vor laufenden Kameras trat er im US-Senat nach vorne, streckte seinen Arm aus und senkte den Daumen. Damit beendete er die Versuche seiner eigenen Parteifreunde, die Gesundheitsreform Obamacare zurückzunehmen. Nicht, dass McCain ein Anhänger von Obama­care gewesen wäre. Aber er hielt den Ersatz, den die führenden Republikaner eilig im Hinterzimmer zusammengebastelt hatten, für nicht gut genug. Und es widerstrebte ihm, allein aus parteipolitischem Kalkül umfassende Reformen im Schnellverfahren durch den Kongress zu peitschen.
Die Episode sagt viel aus über McCain als Mensch und Politiker und über seine letzte Mission, bevor er am Wochenende 81-jährig verstarb. Er war ein so genannter moderater Republikaner, der den Rechtsruck seiner Partei nicht mitmachen wollte. Er war bereit, politische Kompromisse auszuhandeln; aber er war nicht bereit, Grundprinzipien zu verraten (und wenn doch, dann gestand er es später reumütig ein). Wenn nötig, stemmte er sich gegen eine Mehrheit. Zuletzt hieß das oft, sich mit Präsident Donald Trump und dessen Verbündeten im Kongress anzulegen und sie möglichst im Zaum zu halten.
McCains Leben und Wirken enthalten Stoff für viele Nachrufe. Nicht umsonst wurde der Senator auch international hofiert und respektiert. Aber es geht nicht allein um die Person McCain, sondern sein Ableben illustriert auch die Veränderungen in der amerikanischen Politik. Vorbei sind die Zeiten, als sich noch die Moderaten beider Lager zusammensetzten und Gesetze aushandelten. Als Kompromiss noch als Kunst und Tugend galt und nicht als Verrat. Heute hingegen erstickt Washington an einer für die USA neuartigen Radikalisierung und Polarisierung, dirigiert von einem Präsidenten, der sein politisches Kapital aus Wut bezieht.
Die Republikaner, die ihren Säulenheiligen Ronald Reagan heute wohl als zu liberal davonjagen würden, stellen sich bisher aus wahltaktischen Motiven schützend vor Trump. Im Kontrast dazu hat McCain geradezu besessen eingefordert, das Wohl des Landes und seiner Bürger über die Parteiräson zu stellen – siehe den gesenkten Daumen im vorigen Sommer. Natürlich war das auch eine Masche, mit der er sein Image kultivierte. Trotzdem könnte die amerikanische Demokratie ein paar neue McCains gut gebrauchen. Sein Beispiel darf auch über die Ver­einig­ten Staaten hinaus inspirieren.

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