Peter Florianschütz (SPÖ) zu KH-Nord: Hat die Opposition schon ihr Interesse an der Untersuchungskommission verloren?

Wien (OTS/SPW-K) – Der Fraktionsführer der SPÖ in der Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord, Peter Florianschütz, wundert sich über das Verhalten der Opposition. Diese habe mediale Urteile über Themen gefällt, die Verhandlungsgegenstände der Kommission sein können. Florianschütz: „FPÖ, ÖVP und NEOS äußern sich per Pressemeldung, ohne den Sachverhalt selbst prüfen zu wollen. Dabei geht es um Themen, die die Opposition jederzeit in die Kommission einbringen kann. Dort setzen wir uns genau und gründlich mit all diesen Themen auseinander. Wir werden Zeugen befragen, Akten und Unterlagen studieren und aufgrund dieser Untersuchungen den Sachverhalt beurteilen.“

„Offenbar hat die Opposition aber bereits nach zwei Terminen das Interesse an der Untersuchungskommission und an der Beleuchtung aller Sachverhalte rund um das neue Krankenhaus verloren. Nun versucht sie, den einfacheren Weg der faktenunabhängigen Vorverurteilung über die Medien zu gehen“, stellt der Fraktionsvorsitzende fest. „Es geht aber nicht darum, wer am lautesten schreit, sondern um lückenlose Aufklärung“, schließt Florianschütz.