ÖVP Wien: ATIB Kindergarten darf keine rot-grünen Fördergelder mehr erhalten

Wien (OTS) – „Rot-Grün muss die Förderung von bedenklichen islamistischen Vereinen und Kindergärten auf der Stelle beenden. Die Stadtregierung hat jahrelang die Augen vor diesen Problemen verschlossen. Wir sagen: Null Toleranz gegenüber Islamismus und Intoleranz gegenüber unseren rechtsstaatlichen Werten. Die Entwicklung von Parallelgesellschaften in Wien muss gestoppt werden“, nimmt Stadtrat Markus Wölbitsch die rot-grüne Stadtregierung und Bürgermeisterkandidaten Michael Ludwig in die Pflicht. „Ludwig muss einen sofortigen Kurswechsel einleiten“, so Wölbitsch. Es braucht eine massive Verstärkung der Kontrollen sowie eine sofortige Streichung aller Förderungen einschlägiger Organisationen und Bildungseinrichtungen.

Für Sicherheitssprecher Karl Mahrer steht fest, dass die Bilder der „Soldatenkinder“ in Wiener Moscheen deutliche Zeichen einer entstehenden Parallelgesellschaft in Wien sind. „Die ÖVP Wien hat die rot-grüne Stadtregierung seit Jahren wiederholt und nachdrücklich gewarnt: Politischer Islamismus darf in unserer Stadt keinen Platz haben“, so Mahrer. Die beschwichtigenden Reaktionen der rot-grünen Stadtregierung deuten jedoch darauf hin, dass Rot-Grün einmal mehr keine Verantwortung übernehmen will.

Der Verein ATIB betreibe zumindest einen Kindergarten in Wien, der Förderungen der Stadt Wien erhalte. „Wir bringen deshalb im kommenden Gemeinderat einen Beschlussantrag für einen sofortigen Förderstopp sowie die Forderung nach Prüfung aller von der Stadt Wien geförderten ATIB-Vereine sowie ihrer Vorfeldorganisationen ein“, so Bildungssprecherin Sabine Schwarz. „Steuergeld darf nicht für die Schaffung von Parallelwelten ausgegeben werden“, so Schwarz. Rot-Grün habe lange genug tatenlos dabei zugesehen, wie Generationen von Kindern in islamischen Kindergärten zu Parallelgesellschaften herangezogen worden sind. „Damit muss nun endgültig Schluss sein.“