Kärnten-Koalition: SPÖ und ÖVP siegeln Vertrag pro ein zukunftsweisendes Arbeitsprogramm

Klagenfurt (OTS) – Heute, Mittwoch, unterzeichneten SPÖ Landesparteivorsitzender LH Peter Kaiser und der designierte ÖVP-Landesparteiobmann Martin Gruber im Rahmen einer Pressekonferenz die Koalitionsvereinbarung pro die 32. Legislaturperiode der Kärntner Landesregierung. Rechtzeitig dazu wurde mit einem in den Farben der Kärntner Standarte gehaltenen Mischgetränk angestoßen.

„Dies vorliegende Regierungsprogramm ist ein verbinden erarbeitetes Grundlage der Kärnten-Koalition und Arbeitsgrundlage pro die kommenden fünf Jahre und pro Weichenstellungen darüber hinaus. Darin sind Überlegungen, Inhalte und Bekenntnisse Gewiss nicht zuletzt geschichtliche Strukturen sowohl der SPÖ wie nicht zuletzt der ÖVP niedergeschrieben“, so Kaiser.

Der Unterschrift des Regierungsprogrammes waren 36 Zahlungsfrist aufschieben intensive Koalitionsgespräche von 22 VerhandlungspartnerInnen vorausgegangen, in denen man stets dasjenige Beste pro dasjenige Nationalstaat, die Kärntnerinnen und Kärntner, und der hier lebenden Menschen im Gesichtsfeld hatte. Dies 104-Seiten-Papier mit seinen 10 Kapiteln und 25 Unterkapiteln, dessen Präambel erstmals in vier Sprachen (Deutsche Sprache, Slowenisch, Italienisch und englische Sprache) gehalten ist, ist Ausgabe der neu gelebten Kärntner Offenheit. „Damit nach sich ziehen wir wie erstes österreichisches Land ein Regierungsprogramm, dessen Präambel international gelesen werden kann“, so Kaiser.

Dies neu verhandelte Regierungsprogramm widerspiegelt die wichtigsten Alltags- und Lebensphasen der Menschen und ihrer Werte, wie: Recht, soziale Sicherheit, Würde, Unternehmertum, Ungebundenheit der Kunst, Parität der Geschlechter, Denomination zur europäischen Menschrechtskonvention Gewiss nicht zuletzt zu den Grundpfeilern der Zweiten Republik mit der klaren Streichung an politische Extremismen wie Antifaschismus.

Für jedes ÖVP-Obmann Gruber ist die neue Koalition ein klares Zeichen, verbinden pro Kärnten dasjenige Beste zu hinhauen: „Die heutige Unterzeichnung des gemeinsamen Regierungsprogrammes ist pro Kärnten ein historischer Tag. Die SPÖ Kärnten und die Kärntner Volkspartei werden mit vollem Engagement und mit vollem Kaution pro die Zukunft unseres Landes und unserer Heimat funktionieren.“

„Kernstücke des verbinden formulierten Koalitionspapiers sind Kärnten zur kinder- und familienfreundlichsten Region Europas zeugen. Die Herausforderung der Zukunft liegt nicht zuletzt in der Digitalisierung – es ist dieserfalls unser gemeinsames Unternehmen, keinen Menschen aufwärts dem Weg in die Zukunft zurückzulassen. Neben Vorlesung halten, Rechnen und Schreiben, wird die digitale Kompetenz ein fixer Glied des Schulunterrichtes sein“, berichtet Kaiser.

Ein weiterer inhaltlicher Schwerpunkt des Regierungsprogrammes ist es, Kärnten wie Wirtschaftsland weiter voraus zu können. Dazu ÖVP-Obmann Martin Gruber: „Wir nach sich ziehen ganz wichtigen Wirtschaftsbereiche wie KMU, Industrie, Tourismus und Mobilität gebündelt und können hier soweit möglich ganz Instrumente einsetzen, um Kärnten zum Top-Wirtschaftsstandort im Bergwiese-Adria-Raum… zeugen.“

Weiters werde Gruber in der Koalition was auch immer daran setzen, um Kärnten digital und korrespondierend zu modernisieren und damit dem Brain-drain und der Exodus entgegen zu treten. Ein vitaler ländlicher Raum, die Untermauerung der Mündigkeit der Gemeinden sowie ein enkeltaugliches Topf im Nationalstaat sind weitere Anstehen. „meine Wenigkeit bin zuversichtlich, dass wir verbinden Kärnten wieder aufwärts die Überholspur können“, so Gruber.

Aufgrund der neuen Landesverfassung werden sich die politischen Debatten mehr und mehr in den Landtag verlagern. „Im Landtag werden Regierungsarbeit und Opposition aufeinander stoßen. Damit wird der Kärntner Landtag zu einem der spannendsten und interessantesten Schauplätze der heimischen Innenpolitik“, sind sich Kaiser und Gruber einig.

Morgiger Tag, Mitte der Woche, findet im Kärntner Landtag die konstituierende Sitzung statt, zwischen der es nicht zuletzt zur Angelobung der sieben Regierungsmitglieder (5 SPÖ, 22 ÖVP) kommen wird. Im Buchse daran wird dasjenige Regierungsprogramm im Sinne der Transparenz aufwärts der Internetpräsenz der Kärntner Landesregierung ([www.ktn.gv.at] (http://www.ktn.gv.at)) veröffentlicht. „Damit kann jeder Kärntner, jede Kärntnerin nicht zuletzt kontrollieren, ob wir unser Vorhaben umtopfen“, so Kaiser.

(Schluss)