Korrektur zu OTS0161: Kärnten-Koalition: SPÖ und ÖVP verplomben Vertrag zum Besten von ein zukunftsweisendes Arbeitsprogramm
Klagenfurt (OTS) – Heute, Mittwoch, unterzeichneten SPÖ Landesparteivorsitzender LH Peter Kaiser und der designierte ÖVP-Landesparteiobmann Martin Gruber im Rahmen einer Pressekonferenz die Koalitionsvereinbarung zum Besten von die 32. Wahlperiode der Kärntner Landesregierung. Rechtzeitig dazu wurde mit einem in den Farben der Kärntner Standarte gehaltenen Mixgetränk angestoßen.
„Dasjenige vorliegende Regierungsprogramm ist ein verbinden erarbeitetes Unterbau der Kärnten-Koalition und Arbeitsgrundlage zum Besten von die kommenden fünf Jahre und zum Besten von Weichenstellungen darüber hinaus. Darin sind Überlegungen, Inhalte und Bekenntnisse jedoch gleichwohl geschichtliche Strukturen sowohl der SPÖ qua gleichwohl der ÖVP niedergeschrieben“, so Kaiser.
Der Unterschrift des Regierungsprogrammes waren 36 Zahlungsfrist aufschieben intensive Koalitionsgespräche von 22 VerhandlungspartnerInnen vorausgegangen, in denen man stets dasjenige Beste zum Besten von dasjenige Staat, die Kärntnerinnen und Kärntner, und der hier lebenden Menschen im Gesichtsfeld hatte. Dasjenige 104-Seiten-Papier mit seinen 10 Kapiteln und 25 Unterkapiteln, dessen Präambel erstmals in vier Sprachen (Teutonisch, Slowenisch, Italienisch und englische Sprache) gehalten ist, ist Wort der neu gelebten Kärntner Offenheit. „Damit nach sich ziehen wir qua erstes österreichisches Land ein Regierungsprogramm, dessen Präambel international gelesen werden kann“, so Kaiser.
Dasjenige neu verhandelte Regierungsprogramm widerspiegelt die wichtigsten Alltags- und Lebensphasen der Menschen und ihrer Werte, wie: Recht, soziale Sicherheit, Würde, Unternehmertum, Ungebundenheit der Kunst, Parität der Geschlechter, Denomination zur europäischen Menschrechtskonvention jedoch gleichwohl zu den Grundpfeilern der Zweiten Republik mit der klaren Streichung an politische Extremismen.
Zum Besten von ÖVP-Obmann Gruber ist die neue Koalition ein klares Zeichen, verbinden zum Besten von Kärnten dasjenige Beste zu glücken: „Die heutige Unterzeichnung des gemeinsamen Regierungsprogrammes ist zum Besten von Kärnten ein historischer Tag. Die SPÖ Kärnten und die Kärntner Volkspartei werden mit vollem Engagement und mit vollem Sicherheit zum Besten von die Zukunft unseres Landes und unserer Heimat funktionieren.“
„Kernstücke der verbinden formulierten Koalitionspapieres sind Kärnten zur kinder- und familienfreundlichsten Region Europas zeugen. Die Herausforderung der Zukunft liegt gleichwohl in der Digitalisierung – es ist hier unser gemeinsames Unternehmen, keinen Menschen uff dem Weg in die Zukunft zurückzulassen. Neben Vorlesung halten, Rechnen und Schreiben, wird die digitale Kompetenz ein fixer Komponente des Schulunterrichtes sein“, berichtet Kaiser.
Ein weiterer inhaltlicher Schwerpunkt des Regierungsprogrammes ist es, Kärnten qua Wirtschaftsland weiter vorwärts zu können. Dazu ÖVP-Obmann Martin Gruber: „Wir nach sich ziehen aufgebraucht wichtigen Wirtschaftsbereiche wie KMU, Industrie, Tourismus und Mobilität gebündelt und können hier soweit möglich aufgebraucht Instrumente einsetzen, um Kärnten zum Top-Wirtschaftsstandort im Bergwiese-Adria-Raum… zeugen.“
Weiters werde Gruber in der Koalition was auch immer daran setzen, um Kärnten digital und einheitlich zu modernisieren und damit dem Brain-drain und der Exodus entgegen zu treten. Ein vitaler ländlicher Raum, die Stützung der Eigenständigkeit der Gemeinden sowie ein enkeltaugliches Topf im Staat sind weitere Bevorstehen. „Selbst bin zuversichtlich, dass wir verbinden Kärnten wieder uff die Überholspur können“, so Gruber.
Aufgrund der neuen Landesverfassung werden sich die politischen Debatten mehr und mehr in den Landtag verlagern. „Im Landtag werden Regierungsarbeit und Opposition zusammenstoßen. Damit wird der Kärntner Landtag zu einem der spannendsten und interessantesten Schauplätze der heimischen Innenpolitik“, sind sich Kaiser und Gruber einig.
Morgiger Tag, vierter Tag der Woche, findet im Kärntner Landtag die konstituierende Sitzung statt, im Kontext der es gleichwohl zur Angelobung der sieben Regierungsmitglieder (5 SPÖ, 2 ÖVP) kommen wird. Im Knotenpunkt daran wird dasjenige Regierungsprogramm im Sinne der Transparenz uff der Netzseite der Kärntner Landesregierung ([www.ktn.gv.at] (http://www.ktn.gv.at)) veröffentlicht. „Damit kann jeder Kärntner, jede Kärntnerin gleichwohl prüfen, ob wir unser Vorhaben umtopfen“, so Kaiser.
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