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Greenpeace: Totalversagen der Regierung im Zusammenhang Schutz des Klimas

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Wien (OTS) – Die Umweltschutzorganisation Greenpeace ortet in der heute vorgestellten Witterung- und Energiestrategie ein Totalversagen der Regierung beim Schutz des Klimas: Zum Besten von eine Dekarbonisierung Österreichs ist dasjenige Ziel, die Treibhausgase solange bis 2030 um 36 von Hundert zu reduzieren, völlig unzureichend. Zudem genügen die in der Strategie enthaltenen Maßnahmen im Zusammenhang Weitem nicht, um selbst dieses Ziel zu hinhauen. Sogar konkrete Zuständigkeiten, verbindliche Zeitpläne und vor allem eine sichere Finanzierung fehlen zur Gänze. Um Österreich Kohlendioxid-neutral zu zeugen, zu tun sein solange bis 2030 die Treibhausgase um mindestens 55 von Hundert sinken und der Energieverbrauch um ein Drittel reduziert werden, fordert Greenpeace. Zudem muss lichtvoll berechnet werden, wie viel Kohlendioxid-Reduktion eine Maßregel tatsächlich bringt und welches es dem Nationalstaat kostet, wenn nicht in Schutz des Klimas investiert wird. Zu diesem Zweck muss Schwarzblau noch während der Expertise sorgen, so die Umweltschutzorganisation. Eine umfassenden Zusammenfassung der Witterung- und Energiestrategie hat Greenpeace unter https://bit.ly/2Eg3s1x veröffentlicht.

„Die Erderhitzung bedroht unseren Planeten und macht genauso vor Österreich nicht Stopp: Extreme Hitzewellen, schmelzende Gletscher, katastrophale Überschwemmungen sind die Folge. Anstatt die Klimapolitik grundlegend neu auszurichten, verzichtet die Regierung hinauf Ziele, Zeitpläne, Maßnahmen, Zuständigkeiten und vor allem Finanzierung. Damit ist die Klimastrategie nicht dasjenige Papier wert, hinauf dem sie geschrieben steht“, kritisiert Adam Pawloff, Witterung- und Energiesprecher von Greenpeace scharf. Und weiter: “Es gibt zwar eigene Vorgaben zur CO-Reduktion im Zusammenhang Verkehrswesen oder Gebäuden. Die in der Klimastrategie enthaltenen Maßnahmen genügen im Gegensatz dazu im Zusammenhang Weitem nicht, um die mickrigen Ziele zu hinhauen. Dies zeigt lichtvoll:
Umweltministerin Köstinger und Verkehrsminister Hofer fehlt der politische Wille, um unser Nationalstaat und unsrige Kinder vor der Klimakatastrophe zu schützen.”

Konkrete nachher Sektoren aufgeteilte Ziele um Treibhausgase zu reduzieren, gibt es lediglich zum Besten von die Bereiche Verkehrswesen und Gebäude. Die Summe der Maßnahmen im Gegensatz dazu führt nicht dazu, welche Ziele zu hinhauen, analysiert Greenpeace. So werden nur solange bis 2022 rund zwei Milliarden Euro im Zusammenhang der Bahninfrastruktur zensiert und keine zusätzlichen finanziellen Mittel zum Besten von mehr Züge hinauf der Schiene bereitgestellt, um etwa dasjenige Angebot im Nahverkehr zu stärken. Wohnhaft bei der E-Mobilität geht Schwarzblau sogar hinter dasjenige Ziel der Vorgängerregierung zurück: Statt darauf zu setzen, dass ab 2030 ausschließlich abgasfreie Autos zugelassen werden, ist in der aktuellen Strategie nur mehr von einer „Schwerpunktverschiebung“ die Rede. Anstatt klar mehr Lkw auf die Schiene zu bringen, will Schwarzblau den Güterverkehr lediglich “effizienter“ machen und seine “Wettbewerbsfähigkeit” zulegen. Wohnhaft bei der thermischen Sanierung von Gebäuden hat sich Schwarzblau von einer jährlichen Sanierungsrate von drei von Hundert verabschiedet, die unumgänglich wäre um die Pariser Klimaziele zu hinhauen. Dies Sanierungsziel ist nun hinauf zwei von Hundert abgesenkt. Zudem legt die Regierung keine einzige neue Maßregel wie etwa steuerliche Erleichterungen vor, kürzt im Gegensatz dazu die bestehenden Förderungen.

Kernstück der Klimastrategie muss eine öko-soziale Ausrichtung von Steuern und Gebühren sein, so Greenpeace. Die im Jahr 2020 von der Bundesregierung geplante große Steuerreform ist jedoch in der Klimastrategie mit keinem Wort erwähnt. Im Gegenteil:
Umweltschädliche Förderungen wie die steuerliche Begünstigung von Heizöl, Dieselkraftstoff und Kerosin werden nicht erschlagen, sondern nur “evaluiert”. Obwohl welche doch laut Wirtschaftsförderungsinstitut solange bis zu 4,7 Milliarden Euro im Jahr entfallen. „Die Klimastrategie trägt lichtvoll die Schreibweise von Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung, deren Lobbyisten wichtige Reformen blockieren. Es ist eine Zumutung, dass die Regierung die Profite weniger Konzerne hoch die Interessen der Österreicherinnen und Homo austriacus stellt“, kritisiert Greenpeace.

Zudem stellt Schwarzblau keine zusätzlichen Mittel zum Besten von die Klimastrategie zur Hand. Stattdessen werden in den kommenden fünf Jahren beim Haushalt zum Besten von Umwelt, Witterung und Leistung insgesamt rund 300 Mio. Euro zensiert. Damit fehlen eilig notwendige Währungs…um die in der Klimastrategie vorgesehenen Maßnahmen umzusetzen, etwa Gebäude zu sanieren, öffentliche Verkehrsmittel auszubauen oder von Ölheizungen hinauf erneuerbare Energien umzustellen. Durch die fehlenden Investitionen können zum Besten von Österreich gewaltige Folgekosten entstehen. Laut einer Studie des Klimafonds verursacht der Klimawandel in Österreich solange bis 2050 Schäden in der Höhe von solange bis zu 8,8 Milliarden Euro im Jahr. “Wenn die Regierung heute nicht in Schutz des Klimas investiert, muss ganz Österreich morgiger Tag die Zeche hierfür zahlen. Schwarzblau muss zur Vernunft kommen und solange bis Finale der Expertise die Klimastrategie reparieren”, fordert Pawloff.

Die umfangreiche Greenpeace-Zusammenfassung zur Witterung- und Energiestrategie finden Sie unter: https://bit.ly/2Eg3s1x

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