Staatsvertrag

Armut ist ein Mangel an existenziellen Freiheiten. Verfassung um soziale Menschenrechte vervollständigen: Menschenwürdiges Dasein, Mindestversorgung, Gesundheit und Bildung für alle.

Grüne sehen einen historischen und demokratiepolitischen Auftrag in der Untersagung von Faschist*innentreffen unter Einhaltung der verfassungsrechtlichen Vorgaben.

Unterzeichnung des Staatsvertrages am 15. Mai 1955 – Familien als wichtige Träger des demokratischen Prinzips

Österreich konnte seine eigene Nachkriegsgeschichte als freier und unabhängiger Staat selbst gestalten

Nach der Eröffnung des Pop-Up-Radweges auf der Praterstraße vergangene Woche wird in der Nacht auf morgen auch auf der Wagramer Straße im 22. Bezirk ein Pop-Up-Radweg errichtet. „Wir erhalten unzählige positive Rückmeldungen zum ersten…

Schellhorn: „Statt konkrete Lösungen zu liefern, vertröstet uns die Regierung wieder auf nächste Woche. Damit gibt es die für heute versprochene Planungssicherheit wieder nicht.“

Bundeskanzler Sebastian Kurz: „Erinnerung soll Mahnung sein, dass Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich und daher zu schützen sind“

Gerade in Krisenzeiten muss Rechtsstaat gewahrt bleiben – „Corona darf kein Deckmantel dafür sein, Grund- und Freiheitsrechte auszuhöhlen“

Grenzüberschreitende Sicherung des Luftraums durch Österreich und die Schweiz

Neues Erscheinungsbild für Gemeinschaftsprogramm von ZDF, ORF, SRG und ARD