Verfassungsausschuss Archive | Seite 12 von 12 | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

Wittmann: Der „neue Stil“ von ÖP und FPÖ – Alle Anträge im Verfassungsausschuss vertagt

Verwaltungsstrafrecht: Verfassungsausschuss billigt umfangreiches Gesetzespaket

Verfassungsausschuss beschließt Dienstrechts-Novelle 2018

Fast 2.500 Gesetze und Verordnungen werden aus Rechtsbestand gestrichen

Rechtsbereinigung: Opposition beurteilt Regierungsvorhaben weiter kritisch

Verfassungsausschuss billigt weiteres Datenschutz-Anpassungsgesetz

Verfassungsausschuss billigt umfangreiches Datenschutzpaket

Parteienförderung: Abgeordnete wollen Erhöhung wieder rückgängig zeugen

Vergaberecht: Bestbieterprinzip wird weiter gestärkt