Schwarz/Grün: ÖVP & SPÖ-Politik treibt Preise für Alternativen hoch

Jakob Schwarz, Budgetsprecher der Grünen, erklärt, dass es ein großer Fehler ist, klimafreundliche Alternativen teurer zu machen. „Wer klimafreundliche Alternativen verteuert, macht die Menschen abhängiger von fossilen Energien. Das rächt sich in der derzeitigen Situation massiv“, sagt Schwarz. Er bezieht sich dabei auf den Ökonomen Gabriel Felbermayr, der kürzlich gesagt hat, dass Österreich „mit viel mehr Tempo in die Erneuerbaren“ und in die Elektromobilität hätte investieren müssen. Schwarz betont, dass die Grünen bereits wichtige Schritte in diese Richtung gemacht haben, die aktuelle Regierung aber „eine Vollbremsung eingelegt“ hat. Während manche Länder erfolgreich in erneuerbare Energien und Elektromobilität investieren, habe Österreich dadurch wertvolle Zeit verloren.

Schwarz kritisiert außerdem konkrete Entscheidungen der Regierung: „Es war schlicht falsch, das KlimaTicket zu verteuern, gleichzeitig E-Autos stärker zu belasten und beim Transformationsfonds zu kürzen.“ Das KlimaTicket ist eine günstige Fahrkarte für den öffentlichen Nahverkehr, die helfen soll, den Autoverkehr zu reduzieren und so das Klima zu schützen. Die Kürzungen beim Transformationsfonds wirken sich besonders negativ auf die Industrie aus, die dadurch weiterhin viel Gas verbrauchen muss. Schwarz sagt: „Während die Spritpreise jetzt massiv steigen und wir durch die Kürzungen beim Transformationsfonds weiterhin auch in der Industrie massiv auf Gas angewiesen sind, hat die Regierung zentrale klimaschonende Alternativen wie das KlimaTicket mit voller Absicht verteuert, um es unattraktiver zu machen. Das ist die völlig falsche Richtung.“

Auch bei der Elektromobilität gibt es nach Schwarz‘ Ansicht falsche Entscheidungen. Durch weniger staatliche Förderungen werden Elektroautos um mehrere tausend Euro teurer. Zwar sind die laufenden Kosten eines E-Autos gering, aber „die Politik macht den Umstieg unnötig schwer“, erklärt Schwarz. Er fordert: „Das KlimaTicket muss wieder günstiger werden und E-Mobilität attraktiver. Wir müssen wieder in die Transformation der Industrie und vor allem in Erneuerbare investieren.“ Wenn das nicht passiert, dann werden die Menschen am Ende doppelt belastet – zum einen durch höhere Preise an der Zapfsäule und zum anderen durch schlechte politische Entscheidungen.

Rückfragen

Grüner Klub im Parlament
Telefon: +43-1 40110-6317
E-Mail: presse@gruene.at