FPÖ-Dorner kritisiert Windkraft-Abstimmung: „Experten“ wollen Bürger mundtot machen

FPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Dieter Dorner kritisiert scharf die aktuellen Aussagen von sogenannten Experten, die behaupten, Volksbefragungen zu Windkraftprojekten seien problematisch. Für Dorner ist eindeutig: „Hier wird versucht, den Bürgerwillen schlechtzureden, weil das Ergebnis nicht ins eigene Weltbild passt.“ Er sieht darin einen gefährlichen Angriff auf die direkte Mitsprache der Menschen in ihren Heimatgemeinden. Dorner meint, dass nicht die Niederösterreicher das Problem sind, sondern die Experten, die verhindern wollen, dass die Menschen ihre Meinung sagen können.

Gerade bei Themen wie dem Bau von Windrädern, die direkt das Leben der Menschen vor Ort beeinflussen, ist es wichtig, dass die Bevölkerung das letzte Wort hat. Dorner sagt: „Wenn sogenannte Experten behaupten, direkte Demokratie führe in Sackgassen und würde spalten, dann zeigen sie vor allem eines: ein gefährliches Demokratieverständnis.“ Er warnt, dass solche Aussagen die Meinungsfreiheit angreifen. Das Gegenteil von Volksbefragungen sei, die Menschen einfach zu übergehen – und das sei der falsche Weg.

Die letzte Abstimmung in Burgschleinitz im Bezirk Horn habe gezeigt, dass sich die Menschen sehr wohl aktiv Gedanken machen und eine eigene Meinung bilden. „Dieses Votum jetzt schlechtzureden, ist respektlos gegenüber allen, die sich beteiligt haben.“ Die FPÖ Niederösterreich unterstützt die Bevölkerung deutlich. Dorner betont: „Nicht die Bürger sind das Problem, sondern jene, die ihre Entscheidungen nicht akzeptieren wollen.“ Er fordert, dass man die wichtige demokratische Möglichkeit der Volksbefragung in den Gemeinden nicht einschränken darf.

Zusatzinfo: Volksbefragungen sind in Österreich ein wichtiges Mittel der direkten Demokratie. Dabei können Bürgerinnen und Bürger bei wichtigen Entscheidungen, die ihre Gemeinde betreffen, direkt mitbestimmen. Windkraftprojekte sind oft umstritten, weil sie zwar umweltfreundliche Energie liefern, aber auch das Landschaftsbild verändern und Lärm verursachen können. Deshalb ist die Meinung der Menschen vor Ort besonders wichtig.

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