Die FPÖ tauscht weiterhin politische Vorteile auf Kosten der Sicherheit Österreichs, wie das wiederholt unbegründete Gemurmel von FPÖ-Abgeordnetem Reifenberger zeigt. ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer sagt dazu deutlich: „Denn wer noch immer nicht verstanden hat, dass unser Land eine leistungsfähige Luftabwehr braucht, der disqualifiziert sich selbst.“
Auch wenn die Freiheitlichen etwas anderes behaupten: „Sky Shield war, ist und bleibt mit unserer Neutralität vereinbar und ist kein Militärbündnis.“ Sky Shield ist ein gemeinsames Projekt, bei dem mehrere Länder zusammen notwendige Technik zur Verteidigung des Luftraums kaufen. Dadurch wird alles günstiger. Ofenauer erklärt: „Dabei gibt es weder gemeinsame Kommandostrukturen noch Einsatzverpflichtungen, die Entscheidungshoheit bei der Luftraumverteidigung verbleibt allein bei Österreich.“ Das bedeutet, dass Österreich allein entscheidet, wie die Luftabwehr eingesetzt wird.
Außerdem wurde bei Sky Shield eine Neutralitätsklausel unterschrieben. Ofenauer erwähnt diese „zur Gemütsberuhigung Reifenbergers“, um klarzustellen, dass Österreichs Neutralität weiterhin respektiert wird.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hat heute eine positive Bilanz über ihre Arbeit im Verteidigungsministerium präsentiert und steht für eine starke österreichische Landesverteidigung. Das zeigt auch ihr Plan „Bundesheer 2032+“, der vorsieht, neue Waffen, Ausrüstung und Technik für die Soldatinnen und Soldaten sowie die Miliz zu besorgen.
Ofenauer betont: „Wir als Volkspartei stehen außerdem dafür, dass das Heer künftig wehrhaft und einsatzbereit bleibt.“ Dafür sei es nötig, den Grundwehrdienst zu verlängern. Über diese Verlängerung sollen alle Parlamentsparteien bald entscheiden. Weil die anderen Parteien bisher Schwierigkeiten haben, eine Entscheidung zu treffen, will die ÖVP auch das Volk darüber abstimmen lassen.
Er erklärt weiter: „Denn angesichts der geopolitischen Lage gilt es, für die jungen Männer, die durch ihren Wehrdienst die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit unseres Landes gewährleisten, die bestmögliche Ausbildung sicherzustellen.“ Das bedeutet, dass Österreich gut ausgebildete Soldaten braucht, um das Land schützen zu können.
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