SPÖ-Seltenheim kritisiert OMV wegen überhöhter Spritpreise zulasten der Menschen

Im heutigen Interview mit dem OMV-Vorstandsvorsitzenden Stern im Ö1-„Mittagsjournal“ äußert sich Klaus Seltenheim, der Bundesgeschäftsführer der SPÖ, deutlich: „Um die Geschäfte und Gewinne der OMV müssen wir uns mit Sicherheit keine Sorgen machen – in den letzten Jahren hat die OMV ihre Raffineriemargen vervielfacht.“ Er betont, dass vor allem diejenigen Menschen unterstützt werden müssen, die auf ihr Auto angewiesen sind, zum Beispiel um zur Arbeit zu kommen oder ihre Kinder zur Schule zu bringen. Deshalb fordert er eine Spritpreisbremse: „Es kann nicht sein, dass sich Ölkonzerne auf Kosten der Bevölkerung eine goldene Nase verdienen.“ Das Verhalten des OMV-Chefs, der keine klare Antwort auf die Frage nach den Gewinnaufschlägen gibt, wertet Seltenheim als sehr auffällig.

Die SPÖ verspricht, Fehler der früheren Regierung bei der Inflationsbekämpfung nicht zu wiederholen. „Dieses Versprechen halten wir. Wir schauen nicht einfach zu, wenn Preise explodieren – wie aktuell an den Tankstellen. Wir greifen ein und ordnen den Markt – und wir lassen es nicht zu, dass sich einige wenige auf Kosten der vielen bereichern.“ Dabei spricht Seltenheim besonders die sogenannten „krisenbedingten Übergewinne“ von großen Ölkonzernen an. Er fordert, diese zu stoppen und die Autofahrerinnen und Autofahrer finanziell zu entlasten. Die Drohung der OMV, wegen der Preiskontrolle weniger Benzin anzubieten, findet er inakzeptabel: „Dass die OMV droht, ‚entweder hohe Preise oder weniger Sprit‘, um sich die eigenen Gewinne zu sichern, kann nicht sein.“

Seine Ziele fasst Seltenheim so zusammen: „Die Spritpreise sollen gedämpft werden, Ölkonzerne dürfen nicht zu den Krisengewinnern auf Kosten der Bevölkerung werden und der Staat soll in Krisen rasch eingreifen können.“

Für die SPÖ hat ein bezahlbares Leben viel Priorität. Seltenheim sagt: „Wir lassen die Teuerung nicht durchrauschen, das gilt für die Wohnkosten gleichermaßen wie für Lebensmittel, Energie und Treibstoff.“ Um die stark steigenden Ölpreise besser in den Griff zu bekommen, hat die Bundesregierung in dieser Woche im Ministerrat beschlossen, ein Gesetzespaket zu erarbeiten. Dieses Gesetz soll sicherstellen, dass weder der Staat noch die Energieunternehmen unverdiente hohe Gewinne aus der Krise ziehen können. Gleichzeitig soll die Versorgungssicherheit mit Benzin und Energie erhalten bleiben.

Für Seltenheim steht fest: „Die von SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler eingebrachte Spritpreisbremse vereint genau diese Anliegen – Versorgungssicherheit, leistbare Preise und ein Ende von exorbitanten Gewinnen der Ölkonzerne.“ Er fordert ein schnelles Eingreifen der Politik, damit die Preise sinken. „Für Zaudern und Zögern hat niemand Verständnis!“

Zusätzlich lässt sich sagen, dass in vielen Ländern ähnliche Maßnahmen diskutiert werden, um die Belastung durch hohe Energiepreise für Verbraucherinnen und Verbraucher zu verringern. Die Diskussion über die Rolle von Ölkonzernen und deren Gewinne in Krisenzeiten gewinnt immer mehr an Bedeutung, da steigende Preise besonders Menschen mit geringem Einkommen stark treffen. Die Forderung nach einer Spritpreisbremse zielt darauf ab, sozialen Ausgleich zu schaffen und die wirtschaftliche Stabilität zu unterstützen.

Rückfragen

SPÖ-Bundesorganisation/Pressedienst
Telefon: 01/53427-275
E-Mail: pressedienst@spoe.at
Website: https://www.spoe.at