FPÖ-Berger kritisiert Hunderttausende Euro Steuergeld für Muslimische Jugend

Ricarda Berger, die Familiensprecherin der FPÖ, kritisierte heute die Ergebnisse der gestrigen Sitzung des „kleinen Untersuchungsausschusses“ deutlich. Sie sagte: „Während im Sportbereich vielerorts Mittel fehlen, werden gleichzeitig enorme Summen für angebliche Integrationsprojekte ausgeschüttet.“ Besonders im Blick sind dabei Förderungen an Organisationen, die mit der Muslimischen Jugend verbunden sind. So zeigen Unterlagen, dass Wintercamps der Muslimischen Jugend etwa 500.000 Euro erhalten haben. Außerdem bekamen die „Snowdays“ der Muslimischen Pfadfinder mehr als 500.000 Euro. Beide Projekte richten sich an rund 1.000 Kinder und Jugendliche.

Berger erklärte weiter: „Das ist nur Beispiel für Projekte, bei denen Organisationen aus diesem Umfeld Fördermittel erhalten. Hier ist offenbar sehr viel Geld vorhanden.“ Offiziell sollen diese Programme der Integration und der Verhinderung von Radikalisierung dienen. Die FPÖ-Familiensprecherin ist aber skeptisch: „Wenn man sich ansieht, wie sich Integrationsprobleme in vielen Städten tatsächlich entwickeln, dann darf man den Erfolg solcher Maßnahmen durchaus hinterfragen.“ Viele Menschen bemerken im Alltag wenig Verbesserungen in diesem Bereich.

Besonders auffällig sei laut Berger auch die Art und Weise, wie in der Verwaltung über diese Gelder gesprochen wird: „In Förderunterlagen sprechen Beamte mittlerweile von sogenannten ‚Auszahlungserfolgen‘ – nicht mehr von Projekterfolgen. Das sagt viel über die Prioritäten aus.“ Das bedeutet, dass mehr Wert darauf gelegt wird, ob das Geld ausgezahlt wird, als darauf, ob die Projekte wirklich erfolgreich sind. Außerdem hat sich die Summe der Fördermittel in diesem Bereich seit 2020 stark erhöht. „Seit 2020 hat sich der Geldbetrag für solche Maßnahmen verdreifacht. Gleichzeitig fehlen im klassischen Sportbereich Mittel. Hunderttausende Euro, die dort fehlen, werden stattdessen für sogenannte Integrationsprogramme ausgegeben.“

Berger machte abschließend deutlich: „Österreich gibt mittlerweile hundert Millionen Euro für angebliche Integrationsmaßnahmen aus. Ob diese tatsächlich den gewünschten Effekt haben, darf man mit Blick auf die Realität im Alltag vieler Menschen durchaus bezweifeln.“ Sie betonte außerdem: „Der kleine U-Ausschuss wird noch viele Fragen zu klären haben. Die Steuerzahler haben ein Recht darauf, zu erfahren, wofür ihr Geld tatsächlich verwendet wird.“

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