FPÖ – Hafenecker: Marterbauer kassiert ab, Österreichern egal!

Die Preise für Benzin und Diesel steigen weiterhin stark an. In einigen Tankstellen in der Stadt kostet ein Liter Diesel laut Medienberichten inzwischen mehr als 2 Euro. Der Verkehrssprecher der FPÖ, Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker, sagte, dass von der sogenannten „Verliererampel“ keine schnelle Hilfe zu erwarten sei. Besonders ärgert ihn ein Kommentar des roten Finanzministers von gestern. Dieser sagte in der Sendung ZiB2: „Es kann nicht sein, dass die international steigenden Ölpreise durch den Staatshaushalt ausgeglichen werden.“

Hafenecker erklärte weiter: „Wenn Preise steigen, steigen auch die Steuereinnahmen durch die Verbrauchssteuern. Marterbauer kassiert bei jedem Cent Preissteigerung an der Zapfsäule mit. Er ist somit einer der großen Krisengewinnler der Spritpreis-Explosion.“ Mehr als die Hälfte des Preises für Sprit besteht aus Steuern, die der Staat erhält. Trotzdem will der Finanzminister keine Steuererleichterungen geben, obwohl viele Menschen gerade unter den hohen Preisen leiden.

Auch die neue Kontrolle der Spritpreise durch die Bundeswettbewerbsbehörde, die gestern vom Wirtschaftsminister der ÖVP angekündigt wurde, bringt aus Sicht von Hafenecker keine schnelle Lösung. Er sagte: „Die Autofahrer haben jetzt und in den nächsten Wochen und Monaten nichts davon, wenn dann im Sommer ein Institut seine Untersuchungsergebnisse präsentiert. Die Menschen brauchen jetzt Hilfe, um die Preisexplosion an den Zapfsäulen abzufedern.“

Hafenecker fordert daher die Verliererampel dringend auf, die Steuern auf Treibstoffe zu senken. „Wir brauchen jetzt rasche Hilfe und keine monatelangen Evaluierungen.“ So könnten die Menschen sofort entlastet werden, weil die Spritpreise momentan eine große finanzielle Belastung darstellen.

Zusätzlich dazu haben steigende Spritpreise oft auch negative Folgen für andere Lebensbereiche. Zum Beispiel werden die Preise für Transport und damit für viele Waren teurer, was die Inflation weiter antreibt. Viele Menschen überlegen deshalb, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen oder mehr Fahrgemeinschaften zu bilden, um Kosten zu sparen.

Rückfragen

Freiheitlicher Parlamentsklub
Telefon: 01/40110-7012
E-Mail: presse-klub@fpk.at

KI-BEARBEITETER OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. Originaltext www.ots.at
(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender. Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

AbzockeAutoBenzinpreisFPÖHafeneckerPolitikRegierungspolitikSPÖWirtschaft und Finanzen
Comments (0)
Add Comment