FPÖ Schnedlitz: SPÖ-Propaganda verdeckt Versagen der Verlierer-Koalition nicht

Der FPÖ-Generalsekretär und Sprecher für Heimatschutz, NAbg. Michael Schnedlitz, hat die Pressekonferenz von Seltenheim, einem Mitarbeiter der SPÖ, heute sehr scharf kritisiert. Er nennt sie eine „peinliche Propaganda-Show und einen Offenbarungseid des politischen Realitätsverlustes“. Während die SPÖ sich selbst für angebliche Erfolge lobt, spüren die Menschen in Österreich jeden Tag die negativen Folgen dieser Regierungskoalition. Schnedlitz sagt: „Die heutige Pressekonferenz der SPÖ war ein Musterbeispiel für Realitätsverweigerung und linke Propaganda.“ Er meint damit, dass die Regierung, angespornt durch Vizekanzler Babler und seine Partei, im geschützten Raum ihre Erfolge feiere, die Bevölkerung aber an der Supermarktkasse, an der Tankstelle oder bei der Miete spüren müsse, wie schlimm die wirtschaftliche Lage wirklich ist. Nach seiner Ansicht hat die Regierung die Teuerung nicht gestoppt, sondern durch falsche Entscheidungen sogar noch verstärkt. Außerdem glaubt Schnedlitz, dass auch in der SPÖ bei ihrem bevorstehenden Parteitag bekannt sein wird, wer die Partei in diese schwierige Situation gebracht hat. Er sagt: „Die Nervosität bei Babler-Mitarbeiter Seltenheim ist nicht zu übersehen, schließlich ist sein Schicksal untrennbar mit jenem des Vizekanzler-Darstellers verbunden.“ Falls Babler zurücktritt, würde das auch Seltenheims Karriere enden. Auch der frühere SPÖ-Hoffnungsträger Christian Kern hatte laut Schnedlitz keinen Platz mehr für Seltenheim in seinen Plänen.

Schnedlitz wirft der SPÖ außerdem vor, nicht wirklich gegen die hohen Lebenshaltungskosten zu kämpfen, sondern diese sogar zu verschlimmern. Er sagt, die SPÖ sei nicht der Antrieb für den Kampf gegen die Teuerung, sondern ein „Brandbeschleuniger für die Verarmung des Mittelstandes“. Die von Seltenheim gepriesenen Maßnahmen seien nur „reiner Etikettenschwindel“ – also eine Täuschung, die die wahren Probleme nicht angehe. Nach Schnedlitz liegen diese Probleme in den „verfehlten Russland-Sanktionen“, im „grünen Klimawahn“ und in der „ausufernden Massenzuwanderung“, die das Sozialsystem stark belastet. Er erklärt: „Das ist keine Politik für die Menschen, das ist ein Verrat an den Österreichern.“ Die FPÖ lehne deshalb diese „Alibi-Aktionen“ ab, weil sie stattdessen echte und dauerhafte Entlastungen für die Bürger fordere und keine sinnlosen Showveranstaltungen.

Zuletzt spricht Schnedlitz darüber, wie die SPÖ in der argumentativen Not primitive Vergleiche mit den USA benutzt und die FPÖ angreift. Für ihn zeigt das die Angst der Regierungsparteien. Er sagt: „Wenn die SPÖ in ihrer Panik vor dem Volkskanzler Herbert Kickl nun die abgedroschene Trump-Keule auspackt, weiß man, dass ihnen die Argumente ausgegangen sind.“ Statt sich um die Probleme in Österreich zu kümmern, werde auf einfache Angriffe und internationale Schlagwörter gesetzt. Schnedlitz betont: „Die FPÖ steht für eine Politik mit Hausverstand, die unser Land und unsere Leute an die erste Stelle setzt.“

Rückfragen

Freiheitlicher Parlamentsklub
Telefon: 01/40110-7012
E-Mail: presse-klub@fpk.at