So rettet die PRO-GE Europas Industriearbeitsplätze – das darfst du nicht verpassen!

Die Mitglieder der Wiener Memorandum-Gruppe treffen sich jedes Jahr, um sich über Industriepolitik auszutauschen. In diesem Jahr kamen die Gewerkschaftsvertreter aus Österreich (PRO-GE), Deutschland (IG Metall Bayern), der Slowakei (OZ KOVO), Slowenien (SKEI), Ungarn (VASAS) und der Tschechischen Republik (OS KOVO) am Dienstag und Mittwoch in Wien zusammen. Reinhold Binder, Bundesvorsitzender der PRO-GE, sagte bei der Eröffnung des 27. Treffens: „Gewerkschaften sind dann erfolgreich, wenn sie grenzüberschreitend zusammenarbeiten.“ Besonders wichtig ist das gerade in Zeiten globaler Krisen, weil dann die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer oft bedroht sind. Innerhalb der EU besteht die Gefahr, dass unter dem Vorwand, Bürokratie abzubauen, arbeitsrechtliche Regeln geschwächt werden. Binder betonte: „Wir sind für einen starken europäischen Binnenmarkt. Aber dieser Binnenmarkt darf nicht nur den Unternehmen dienen, sondern muss auch für die Beschäftigten von Vorteil sein.“

Die Industrie in den Ländern der Wiener Memorandum-Gruppe hat aktuell große Herausforderungen. Ein Grund dafür ist die starke Abhängigkeit von der Autozulieferindustrie und der hohen Bedeutung von energieintensiven Industrien, zum Beispiel der Stahl- oder Chemiebranche. In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Gewerkschaften deshalb, dass die Europäische Kommission und die Regierungen der Länder den Europäischen Binnenmarkt gezielt stärken. Ein wichtiger Punkt ist die Versorgungssicherheit bei wichtigen Gütern, die strategisch notwendig sind. Außerdem setzen sich die Gewerkschaften für eine „Made in Europe“-Strategie ein. Das bedeutet, dass Produkte zu einem gewissen Mindestanteil in Europa hergestellt werden sollen, um die Industrie in Europa zu stärken. Dabei muss darauf geachtet werden, dass die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geschützt bleiben und gute Arbeitsplätze erhalten werden.

Neben der Produktion ist es auch wichtig, die Nachfrage auf dem Binnenmarkt zu fördern. Um die großen Lohnunterschiede zwischen den Ländern der Memorandum-Gruppe zu verringern, ist die Umsetzung der EU-Mindestlohnrichtlinie ein entscheidendes Ziel. Außerdem sollen Branchenkollektivverträge gestärkt werden, also Vereinbarungen, die die Arbeitsbedingungen und Löhne für viele Arbeitnehmer regeln. Bei Unternehmensfusionen und Umstrukturierungen sollen die Rechte der Beschäftigten und deren Arbeitsplätze besonders geschützt werden. Für die Gewerkschaften ist ein sozial gerechter Wandel der Industrie wichtig, gerade im Zusammenhang mit dem Umstieg auf grüne Technologien und der Digitalisierung. Sie fordern deshalb, dass die Sozialpartner auf EU-Ebene stärker eingebunden werden, damit diese Prozesse fair und sozialverträglich gestaltet werden können.

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