Die Industrie ist sehr wichtig für neue Erfindungen, wirtschaftliches Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze. Die EU-Kommission konzentriert sich deshalb darauf, die Herstellung von Produkten in Europa in wichtigen Bereichen zu stärken und zu schützen. Das ist gerade wegen der aktuellen weltpolitischen Lage sehr wichtig. WKÖ-Generalsekretär Jochen Danninger sagt dazu: „Die Industrie ist der Motor für Innovation sowie Treiber für Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung. Dass die EU-Kommission den Fokus darauf legt, die industrielle Produktion in Europa in wichtigen Sektoren zu stärken und zu schützen, ist angesichts der geopolitischen Lage ein Gebot der Stunde. Mit dem Industrial Accelerator Act werden die Weichen gestellt“.
Das Ziel der EU ist es, den Anteil der Industrie am gesamten wirtschaftlichen Output in Europa bis zum Jahr 2035 auf 20 Prozent zu erhöhen. Das ist wichtig, damit Europa auch in Zukunft genug Produktionskapazitäten hat und unabhängiger wird. Für die österreichische Wirtschaft ist das neue Gesetz, der Industrial Accelerator Act, ein wichtiger erster Schritt. Es unterstützt die Initiative „Made in Europe and Partner Countries“, die verlangt, dass mehr Produkte in Europa oder mit Partnerländern hergestellt werden. Außerdem soll so ein fairer Wettbewerb gegenüber anderen Ländern erreicht werden. Mittelfristig wird geprüft, ob das Gesetz auch für weitere Wirtschaftsbereiche gilt, um die Industrie noch besser zu stärken.
Die EU kann durch verschiedene Mittel viel bewirken, zum Beispiel indem sie Genehmigungsverfahren schneller macht, öffentliche Aufträge besser organisiert und Auslandsinvestitionen kontrolliert. Diese Maßnahmen sind wichtig, um die Produktion in Europa zu sichern und zu stärken.
Der Leiter der Industriellen Sparte der WKÖ, Sigi Menz, sagt: „Aus Sicht der WKÖ-Bundessparte Industrie stellt es ein wichtiges Signal dar, dass der Vorschlag für den Industrial Accelerator Act nun endlich vorliegt. Planungs- und Investitionssicherheit ist der Schlüssel für die Betriebe. Das Bekenntnis der Kommission zu energieintensiven Industriezweigen ist absolut notwendig, wichtig und richtig und daher ausdrücklich zu begrüßen.“ Damit meint er, dass die Firmen vor allem in Bereichen, die viel Energie brauchen, Planungssicherheit brauchen, um gut investieren zu können.
Für die Industrie ist es außerdem wichtig, dass wichtige Punkte wie schnellere Verfahren und Beteiligung von ausländischem Kapital klar und verbindlich geregelt sind. Menz erklärt: „Nur wenn all diese Bausteine ineinandergreifen, kann Europa seine industrielle Stärke nachhaltig absichern und ausbauen.“ Das bedeutet, alle Maßnahmen müssen zusammenwirken, damit Europa stark bleibt.
Angesichts der aktuellen globalen Entwicklungen ist es heute nicht mehr alleine wichtig, dass Unternehmen effizient und preiswert produzieren. Es kommt auch sehr auf die politischen Rahmenbedingungen an, die die Industriepolitik bestimmen. Danninger und Menz betonen deshalb: „Der Industrial Accelerator Act beinhaltet ein Maßnahmenpaket, das unter diesen neuen Rahmenbedingungen Wettbewerbsfähigkeit, Resilienz und Investitionsdynamik sichern kann.“ Das heißt, das Gesetz hilft, die europäische Industrie wettbewerbsfähiger, widerstandsfähiger und attraktiver für Investoren zu machen.
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