Schock-Urteil FPÖ: Ein Jahr Verlierer-Ampel – Österreich versinkt im Chaos!

Ein Jahr nach der Bildung der sogenannten „Verlierer-Ampel“ aus ÖVP, SPÖ und NEOS ziehen FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz und FPÖ-Bundesparteisprecherin NAbg. Lisa Schuch-Gubik eine sehr negative Bilanz. Für Schnedlitz war das letzte Jahr „ein Jahr Leid, ein Jahr Opfern der Neutralität wie nie zuvor, ein Jahr Verschwendung von Geld und Zeit, ein Jahr Selbstüberschätzung, Verlust der Bodenhaftung und Abgehobenheit“. Er fasste zusammen: „Ein schlechtes Jahr für Österreich. Ein schlechtes Jahr für die Österreicherinnen und die Österreicher.“

Schnedlitz erinnerte, dass vor einem Jahr „die drei Verlierer der Nationalratswahl“ – also ÖVP, SPÖ und NEOS – sich zu einem „Ampelkonstrukt“ zusammengeschlossen haben. Er sagte, die ÖVP wollte nicht mit der FPÖ und Herbert Kickl zusammenarbeiten, um etwas zu verändern, sondern nur „eigene Macht behalten, inklusive Kanzleramt, Posten, Pfründe und für Freunde sorgen“. Herbert Kickl habe damals gezeigt, dass er anders sei: „Es ist ein Jahr her, dass Herbert Kickl sich gegen die Kanzlerkarotte der ÖVP und sich für die Menschen und für die Bevölkerung entschieden hat. Wo er bewiesen hat: Einen Herbert Kickl kann man nicht kaufen, einen Herbert Kickl kann man nicht verbiegen und er übt auch keinen Verrat, egal wie groß die Karotte auch sein mag. Das ist in der Geschichte der Zweiten Republik einzigartig!“

Die Bilanz nach einem Jahr sieht schlecht aus – wer auf die steigenden Strompreise, das leere Portemonnaie oder die ernsten Probleme auf den Straßen schaut, merkt das schnell. Die Menschen leiden doppelt: „Es kann nicht so weitergehen, dass wir auf der einen Seite diese Unfähigen bezahlen müssen und auf der anderen Seite für die Unfähigkeit dieser Unfähigen bezahlen müssen. Die Menschen bezahlen für diese Regierung einen Aufschlag für die Unfähigkeit. Bei jeder Rechnung im Supermarkt eine Unfähigkeitssteuer.“ Außerdem sei die jetzige Regierung die teuerste, die es je gab. „Die gute Nachricht für die Menschen zu Hause: Das muss nicht ewig so weitergehen. Neue Regierung, neue Preise. Und das ist genau das, woran wir Freiheitliche arbeiten“, so Schnedlitz, der deshalb dringend Neuwahlen fordert.

Schnedlitz verglich den Zustand von Österreich mit einem Haus, das durch „Pfuscher“ kaputt gemacht wurde: „Stellen Sie sich ein Haus vor, ein schönes Haus, gebaut von der Generation unserer Eltern und Großeltern. Und dann sind die Pfuscher gekommen – die, die kassieren und gleichzeitig Schaden verursachen. Zuerst haben sie gesagt, das Dach braucht eine neue Farbe. Dann haben sie die Fenster ausgetauscht. Dann den Keller umgebaut. Und die Familie hat bezahlt, bis sie eines Tages in den Keller gegangen ist und gesehen hat: Der Keller, der steht unter Wasser. Wasserstand im Keller, 400 Milliarden Euro Staatschulden. Und der Wasserstand, der steigt jeden Tag.“ Im Erdgeschoss gäbe es ernsthafte Probleme in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Soziales. Weil aber viel Geld für eine schöne Fassade ausgegeben werde, sehe es nach außen besser aus als es ist: „Aber hinter der Fassade, da fault es. Und das ist der Zustand des Hauses Österreichs im Jahr 2026.“ Herbert Kickl habe vor einem Jahr ein unmoralisches Angebot bekommen, bei diesem „Pfusch am Bau“ mitzumachen. „Man hat ihm gesagt, das nennen wir Kompromiss. Aber Herbert Kickl hat verstanden: Das wäre kein Kompromiss, das wäre eine Mittäterschaft. Dazu ist er nicht bereit. Dazu steht die Freiheitliche Partei nicht zur Verfügung.“

FPÖ-Bundesparteisprecherin NAbg. Lisa Schuch-Gubik kritisierte die Regierung scharf. Sie sagte, die Regierung sei „vollkommen ohne Herzblut, ohne Leidenschaft, ohne Mut, ohne Visionen, ohne Glaubwürdigkeit, ohne Anstand. Und vor allem, und das finde ich, ist das Schlimmste, ohne Liebe zur eigenen Bevölkerung.“ Die Regierung handle nach dem Motto: „Wir pfeifen auf das Land, wir pfeifen auf die Bevölkerung. Hauptsache, wir konnten einen Kanzler Kickl einige Zeit verhindern.“

Schuch-Gubik bemängelte, dass die SPÖ ständig innerparteiliche Streitereien habe und ihr Parteichef Babler nicht einmal seine eigene Partei gut führen könne. „Wie will so jemand Österreich managen?“ Ihren Vorschlag „Ordnen statt spalten“ nannte sie einen „Treppenwitz der Geschichte“. Auch die ÖVP sei nur noch mit Skandalen beschäftigt. Der Kanzler Stocker werde als „Statistenkanzler, quasi ein Zaungast mit Regierungsgehalt“ bezeichnet.

Besonders wütend zeigte sich Schuch-Gubik über die hohen Ausgaben für Berater: „300.000 Euro, so viel gibt diese Regierung jeden Tag für Beraterkosten aus. Wissen Sie, was man mit 300.000 Euro machen könnte? Man könnte 65.000 Kindern eine warme Mahlzeit zu Mittag geben.“ Außerdem warf sie SPÖ-Chef Babler vor, die Pensionisten verraten zu haben: „Was hat Babler im Wahlkampf versprochen? ‚Mit der SPÖ wird es keine Pensionskürzungen geben.‘ Und was erleben wir jetzt? Einen massiven Angriff auf die Pensionisten.“

Die Regierung habe große Angst vor Kontrolle, was man daran sehe, dass viele Minister nicht zu einem „kleinen Untersuchungsausschuss“ kommen. Besonders problematisch sei die Verletzung der österreichischen Neutralität, wie die 4.967 ausländischen Militärtransporte im Jahr 2025 zeigen – das sind 42 Prozent mehr als im Vorjahr.

Zum Schluss fasste Schuch-Gubik zusammen: „Dieses Jahr war eine reine Ansammlung von Skandalen, von Postenschacher, von Freunderlwirtschaft, von Chaos und vor allem von einer Politik gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung. Diese Regierung löst keine Probleme. Sie ist selbst das allergrößte Problem in unserem Land.“ Die einzige Lösung sei ihrer Meinung nach: „Und das wäre der sofortige Rücktritt. Machen Sie den Weg frei für Neuwahlen, denn dann haben wir wirklich die Chance auf einen freiheitlichen Volkskanzler. Und dann wird das Haus Österreich wieder wirklich saniert“, sagte sie abschließend.

Zusatzinfo: Die FPÖ fordert schon lange Neuwahlen, da sie die derzeitige Regierung für unfähig hält. Auch viele Experten kritisieren die steigenden Staatsausgaben und die wachsende Staatsverschuldung. Die Diskussion um österreichische Neutralität gewinnt durch die erhöhten Militärtransporte weiter an Brisanz.

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