Skandal bei der ÖVP: FPÖ deckt perfiden Abputzversuch nach Hercules-Totalausfall auf!

Der FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker kritisierte scharf den ÖVP-Abgeordneten Ofenauer. Er wirft ihm vor, sich aus der Verantwortung zu stehlen, die die ÖVP durch ihre Sparmaßnahmen beim Bundesheer trägt. Diese Sparpolitik habe zum völligen Ausfall der Hercules-Transportflugzeuge geführt. Hafenecker fordert Ofenauer auf, lieber seine Parteikollegen und die andere Regierungsparteien dazu zu bringen, die in der Krisenregion feststeckenden Österreicher besser zu unterstützen, anstatt falsche Behauptungen zu verbreiten.

Ofenauer versucht laut Hafenecker, dem früheren FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek die Schuld an den Problemen mit den Flugzeugen zuzuschieben. Kunaseks Amtszeit dauerte nur etwa eineinhalb Jahre und liegt schon fast sieben Jahre zurück. „Mario Kunasek hat etwa die Nachfolgehubschrauber für die Alouette durchgebracht, gegen den großen finanzpolitischen Wurf legte sich allerdings immer der ÖVP-Finanzminister quer“, so Hafenecker. Er ergänzt, dass die ÖVP über Jahrzehnte den großen Investitionsstau beim Bundesheer verursacht habe.

Statt die militärische Sicherheit zu stärken, beschäftige sich die ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner vor allem mit dem NATO-Projekt Sky Shield, das ungefähr sechs Milliarden Euro kosten soll, aber mit Österreichs Neutralität schwer zusammenpasst. Hafenecker fragt kritisch: „Hat man sich denn gar keine Gedanken gemacht, was in den sieben Jahren dazwischen passiert? Sollen da die Soldaten zu Fuß gehen?“ Wenn im Jahr 2021 die Nachbeschaffung der Transportflugzeuge begonnen wurde und die erste Maschine erst 2028 ankommen soll, entstehe eine gefährliche Lücke.

Hafenecker bezeichnet die aktuelle Regierungskoalition aus ÖVP und Grünen (die sogenannte „Verlierer-Ampel“) als unfähig. Ihrer Bevölkerung sei sie nicht verpflichtet, was besonders in Krisensituationen deutlich werde. „Die Österreicher können sich auf diese Regierung nicht verlassen. Das beweist sie jeden Tag aufs Neue!“, so der FPÖ-Generalsekretär.

Auch FPÖ-Wehrsprecher Volker Reifenberger weist die Vorwürfe gegen den früheren Verteidigungsminister Kunasek zurück. Er sagt, die ÖVP erzähle „Märchen“. So habe Sebastian Kurz einst gesagt, man müsse nicht mehr ins Bundesheer investieren, weil keine großen Panzerschlachten mehr zu erwarten seien. Zudem habe der Generalstabschef unter Ministerin Tanner öffentlich erklärt, dass die Zukunft des Bundesheeres im Katastrophenschutz liege. Während der FPÖ-ÖVP-Koalition seien Kunaseks Warnungen ignoriert worden, und der damalige ÖVP-Finanzminister Blümel habe oft gesagt, es gebe kein Geld fürs Heer. Erst mit dem Beginn des Ukraine-Krieges sei die ÖVP aufgewacht und wolle nun das Bundesheer stärken. Reifenberger betont, dass die Nachfolge für die Leonardo-Hubschrauber unter Kunasek in Gang gebracht wurde. Die jahrelangen Kürzungen der ÖVP hätten das Bundesheer „kaputtgespart“, und daran änderten auch die letzten Jahre nichts. „Dass das Bundesheer in dem Zustand ist, in dem es sich heute befindet, ist eine ‚Leistung‘ der ÖVP!“, so Reifenberger.

Zusatzinfo: Die Hercules-Transportflugzeuge sind ein wichtiger Teil der österreichischen Luftstreitkräfte und werden für Transport-, Rettungs- und Katastropheneinsätze genutzt. Ihre Nichtverfügbarkeit wirkt sich deshalb stark auf die Einsatzfähigkeit des Bundesheeres aus. Die Diskussion zeigt den anhaltenden Streit zwischen den Parteien über die Verteidigungsstrategie und die Finanzierung des Bundesheeres in Österreich.

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