Island wird noch in diesem Jahr ein Referendum abhalten, um darüber zu entscheiden, ob die Verhandlungen zum EU-Beitritt wieder aufgenommen werden sollen. Diese Ankündigung machte Premierministerin Kristrún Frostadóttir kürzlich. Rainhard Kloucek, Präsident von Paneuropa Österreich, und der Vize-Präsident Stefan Haböck begrüßen diese Entscheidung sehr. Sie freuen sich, dass die Debatte über die Einheit und Erweiterung Europas wieder lebendig wird.
Die weltpolitische Lage ist schwierig: Die USA drohen Grönland und seinen Partnern in Kanada und Europa, Russland führt einen brutalen Krieg gegen die Ukraine, und immer mehr autoritäre Staaten gewinnen an Einfluss. Kleine und mittlere Länder geraten dadurch stärker unter Druck.
Wichtige Regeln des Völkerrechts, wie das Prinzip der territorialen Unverletzlichkeit, werden öfter durch Macht und Stärke ersetzt. Das ist für viele kleinere Staaten gefährlich und für einige sogar eine Frage des Überlebens.
Rainhard Kloucek sagt dazu: „Vom geopolitischen Paneuropa-Ansatz für die europäische Einigung betrachtet, wäre ein Beitritt Islands zur EU nur ein weiterer Schritt in Richtung eines tatsächlich einigen Europa“.
Stefan Haböck ergänzt: „Die EU nützt besonders kleineren und mittleren Staaten: Sie verschafft diesen Mitsprache im europäischen und globalen Entscheidungsprozess und schützt vor Mobbing durch Großmächte“.
Kloucek und Haböck sind überrascht, dass in Österreich einige politische Gruppen und Kommentatoren lieber den großen Mächten folgen wollen, statt in der EU auf Augenhöhe mitzumachen.
Island hat den EU-Beitritt 2013 vorerst gestoppt, hauptsächlich wegen der Fischereipolitik. Trotzdem ist das Land Teil des EU-Binnenmarkts und gehört zum Schengen-Raum, wo es keine Grenzkontrollen gibt. Die aktuelle, pro-europäische Regierung Islands betont, dass das Land innerhalb der EU und mit anderen Partnern seine Interessen besser vertreten kann. Außerdem würden gemeinsame Lösungen in Bereichen wie Klima, Sicherheit und Wirtschaft einfacher möglich.
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