FPÖ – Schnedlitz: „Regierung versenkt Milliarden im ukrainischen Korruptionssumpf – bereits 800 Euro pro Haushalt bezahlt!“

„Während die Verlierer-Koalition den Österreichern das Leben mit jeder neuen Teuerungswelle schwerer macht, verschenkt sie ohne mit der Wimper zu zucken Milliarden an Steuergeld in den ukrainischen Korruptionssumpf. Insgesamt 3,26 Milliarden Euro, das sind sage und schreibe 800 Euro pro Haushalt in Österreich, wurden in ein Land gepumpt, in dem Misswirtschaft und Korruption an der Tagesordnung stehen“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz in der heutigen Nationalratssitzung das Vorgehen der Regierung.

Für Schnedlitz sei es ein Affront für jeden hart arbeitenden Österreicher, wenn Regierungsmitglieder die Interessen der Ukraine über jene der eigenen Bevölkerung stellen: „Wenn man sich die zuständige NEOS-Außenministerin Meinl-Reisinger anhört, muss man sich fragen, ob sie für Österreich oder für die Ukraine arbeitet. Sie behauptet dreist, die Gelder würden nicht in Richtung ukrainische Regierung fließen, und vergisst dabei die unzähligen Beweisfotos von sich selbst und anderen Regierungsmitgliedern an der Seite von Selenskyj und seinen Ministern – immer verbunden mit neuen Millionenzahlungen.“

Dass die Gelder nicht bei den Bedürftigen ankommen, liege für den FPÖ-Generalsekretär auf der Hand. „Dieses Geld ist im ukrainischen Korruptionssumpf versickert, im Umfeld von Selenskyj, seinen Ministern, Vertrauten und Co.. Während ÖVP, SPÖ und NEOS von Kontrolle und Transparenz schwafeln, klicken in der Ukraine wegen Korruption bereits die Handschellen. Das ist die bittere Wahrheit, die diese Regierung den Menschen verschweigt“, so Schnedlitz. Die Regierung versuche krampfhaft, die Realität zu verschleiern und drücke gegen den Willen der Bevölkerung weiter auf den Überweisungsknopf.

„Wer österreichische Milliarden lieber in Richtung Korruption schickt, anstatt sich um die eigene Bevölkerung zu kümmern, hat in einer österreichischen Regierung nichts verloren. Ich habe eine klare Botschaft: Nehmen Sie Ihren ukrainischen Orden und alle Gesinnungsgenossen, die diesem Wahnsinn zustimmen, gleich mit und bewerben Sie sich für ein Ministeramt in der Ukraine. Dort sind nach den jüngsten Festnahmen sicher ein paar Regierungs-Posten freigeworden“, so Schnedlitz.