SPÖ-Wieninger: „Gewöhnen wir uns nicht an diesen Krieg. Humanitäre Hilfe für die Ukraine ist eine Frage der Solidarität und des Gewissens“

Die Ukraine erlebt aktuell den kältesten Winter seit vielen Jahren mit Temperaturen von bis zu minus 20 Grad. Gleichzeitig verübt Russland massive Angriffe auf die Energieinfrastruktur. Allein in Kiew sind eine halbe Million Menschen ohne Strom, ohne Elektrizität, ohne Heizung. SPÖ-Menschenrechts- und Europasprecherin Pia Maria Wieninger reiste mit einer Delegation in die Ukraine und machte sich selbst ein Bild von der Lage. „Wenn gezielt zivile Infrastruktur angegriffen, wenn ukrainische Kinder verschleppt werden, Frauen vergewaltigt und Kälte als Waffe gegen die Bevölkerung eingesetzt wird, ist das ein klarer Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, zeigte sich Wieninger erschüttert von den Eindrücken. ****

In Kiew sprach Pia Maria Wieninger mit Abgeordneten des ukrainischen Parlaments, besuchte ein Kraftwerk, das wiederholt gezielten Angriffen ausgesetzt war und ein Wärmezelt des Roten Kreuzes, in dem Menschen Schutz und Versorgung finden. Wieningers Appell ist klar: „Gewöhnen wir uns nicht an diesen Krieg, der unzählige Menschen getötet hat. Bleiben wir solidarisch. Unterstützen wir die Ukraine politisch, humanitär und wirtschaftlich. Alle diplomatischen Anstrengungen müssen darauf abzielen, einen nachhaltigen und gerechten Frieden in der Ukraine zu erreichen.“

Besonders beeindruckt zeigt sich Wieninger von der Entschlossenheit und dem Zusammenhalt innerhalb der Bevölkerung. Trotz permanenter Bedrohung halten die Menschen ihr Land am Laufen. Krieg bedeute in der Ukraine nicht Schlagzeile, sondern Alltag: Kraftwerksmitarbeiter die mutig ihre Arbeit verrichten, obwohl sie wissen, dass gezielt Kraftwerke angegriffen werden. Frauen, die die Infrastruktur aufrechterhalten, während ihre Männer und Söhne im Krieg verletzt oder getötet werden, Lehrer:innen, die in eiskalten Kellern weiter Kinder unterrichten.

Harte Kritik übt Wieninger an den wiederholten Äußerungen der FPÖ: „Mir fehlt jedes Verständnis dafür, wenn hierzulange FPÖ-Abgeordnete aus ihren gut geheizten Häusern gegen die Unterstützung für die Ukraine hetzen. Dieser Krieg ist kein ferner Konflikt. Er betrifft die europäische Friedensordnung. Er betrifft die Frage, ob Recht vor Gewalt gilt. Humanitäre Hilfe aus Österreich liegt nicht zuletzt im Interesse unserer eigenen Bevölkerung. Je schwächer die Ukraine wird, umso näher kommt der Krieg zu uns.“ (Schluss) mf/ff