SPÖ-Seltenheim: „Vizekanzler Andreas Babler hat die richtigen Lösungen für Ordnung bei Asyl und Migration“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat heute, Freitag, betont, dass Ordnung und Gerechtigkeit für die SPÖ keine Schlagworte sind, sondern politischer Anspruch in allen Lebensbereichen – selbstverständlich auch bei Asyl und Migration. „So wie wir bei der Teuerung, bei der Gesundheitsversorgung oder der Budgetsanierung das Heft in die Hand genommen und für Ordnung gesorgt haben, gehen wir unter dem Leitsatz „Ordnen statt Spalten“ jetzt auch beim Asyl- und Migrationsthema in die Offensive. Auch hier macht die SPÖ den Unterschied: SPÖ-Chef, Vizekanzler Andreas Babler hat als Einziger die nötigen Praxiserfahrungen und richtigen Lösungen für Ordnung bei Asyl und Migration, während von der FPÖ nur Hass und Geschrei kommen. Ordnen statt Spalten ist die Antwort auf das Chaos und die Hetze der FPÖ, die kein Interesse an Lösungen hat, weil sie von Problemen lebt. Mit einer offensiven Asylpolitik, die Ordnung und Klarheit schafft, entziehen wir der Spalter-Partei FPÖ die Geschäftsgrundlage“, so Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Die SPÖ hat mit ihrem Masterplan zu Asyl, Migration und Integration einen konkreten Plan voll mit schlüssigen Antworten auf Problemstellungen und Herausforderungen im Migrationsbereich. Und die SPÖ hat mit Andreas Babler einen Vizekanzler, der Verantwortung übernimmt und der als Bürgermeister von Traiskirchen das größte Erstaufnahmelager Österreichs in Ordnung gebracht hat – mit klaren Regeln und mit Menschlichkeit. Und was hat die FPÖ vorzuweisen? Null Lösungen und einen Parteichef Kickl, der Angst vor Verantwortung hat und der als Innenminister ein Sicherheitsrisiko und ein Totalversager war“, so Seltenheim, der betont: „Es ist gut, dass uns die FPÖ in der Regierung erspart geblieben ist. Die SPÖ in der Regierung arbeitet seit Tag 1 zum Wohl der Menschen, macht das Leben der Bevölkerung leichter und leistbarer und bringt die Dinge in Österreich wieder in Ordnung“. (Schluss) mb/lw