„Pro und Contra“-Spezialreihe: Am Dienstag, den 17. Februar begrüßt Moderatorin Manuela Raidl um 22:20 Uhr auf JOYN & PULS 4 Außenministerin und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zum ausführlichen „Wintergespräch“.
Ein Jahr sind die NEOS Teil der Regierungskoalition in Österreich. Dazu hinterfragt Manuela Raidl, wie sehr sie ihre liberale DNA aufweichen mussten, um Teil der Koalition zu sein. Dabei geht es den NEOS vor allem um das Finden von Kompromissen: „[…], eine Koalition lebt davon, dass unterschiedliche Partner unterschiedliche Meinungen haben und dass man am Schluss zu Kompromissen kommt. Das erwarten sich die Menschen auch. Wir sind sicher auch die ambitioniertesten, wenn es Reformen angeht. Bei uns wäre es mehr ausgabenseitig und ich habe auch ein Ziel für die Budgetverhandlungen, dass ich sage, weniger Steuern, weniger Staat, weniger Staatsquote, mehr privater Sektor. […] Diese Ziele gebe ich nicht auf. Ich glaube sie sind erreichbar, auch in einem Kompromiss – und dafür kämpfe ich sehr hart.“
„Zum jetzigen Zeitpunkt nicht eingeschlossen“, kommentiert Beate Meinl-Reisinger die aktuell debattierte Volksbefragung zur Wehrpflicht. Aktuell seien die nächsten Schritte „der Versuch, dass wir Empfehlungen der Wehrkommission einerseits abarbeiten und zweitens zu einer gemeinsamen Regierungslinie kommen […].“
Außerdem Thema: Die Verteidigung Österreichs anderer EU-Staaten. Trotz EU-rechtlicher Beistandspflicht dürfe Österreich im Fall eines militärischen Angriffs von außen auf ein anderes EU-Land dieses nicht militärisch unterstützen. Beate Meinl-Reisinger will diese rechtliche Lücke in der Verfassung schließen: „Das erwartet sich die Bevölkerung, die erwarten sich einerseits den Schutz durch andere EU-Staaten, aber andererseits durchaus auch eine Mehrheit, die sagt auch wir müssen bereit sein zu unterstützen. Und wenn da eine Lücke ist rechtlich, […], dann muss man diese Lücke angehen […].“
Raimund Löw und Christina Traar analysieren im Anschluss:
Unmittelbar nach dem Gespräch mit Außenministern Beate Meinl-Reisinger folgt die vertiefende Analyse. Manuela Raidl debattiert die Standpunkte mit der Wien-Chefredakteurin der Kleinen Zeitung Christina Traar und dem ehemaligen Auslandskorrespondenten des ORF, Historiker und Journalisten Raimund Löw.
In den kommenden Wochen folgen weitere Wintergespräche mit den Parteichefinnen und -chefs der Parlamentsparteien. Am 24. Februar ist Leonore Gewessler (GRÜNE) zu Gast.
„Breaking Media“ mit Gundula Geiginger um 23:15 Uhr auf PULS 4 & JOYN
Direkt danach befasst sich “Breaking Media” bei Moderatorin Gundula Geiginger mit den Themen Fake News und Deep Fakes, welche Gefahren damit einhergehen und wie wir uns dagegen wehren können. Dazu zu Gast sind PULS 24-Infochefin Corinna Milborn und Martin Boyer, Experte für AI basierte Bild- & Videoanalyse am Austrian Institute for Technology.
„Pro und Contra – Das Wintergespräch mit Bundeskanzler Stocker“ am Dienstag um 22:20 Uhr & „Breaking Media“ um 23:15 Uhr auf JOYN & PULS 4
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