FPÖ – Kassegger/Hammerl: „FPÖ-Druck wirkt – Emissionszertifikate für energieintensive Industrie scheinen verlängert zu werden“

Die EU-Kommission erkennt nun endlich auch, was sie durch das ideologiegetriebene Emissionshandelssystem (ETS) angerichtet hat und damit die Deindustrialisierung befeuert. Offenbar plant sie deshalb eine Abschwächung des ETS. Wie aus Kreisen hochrangiger EU-Beamter bekannt wurde, sollen über einen längeren Zeitraum als bisher vorgesehen kostenlose Emissionszertifikate an energieintensive Betriebe ausgegeben werden. Zudem soll die Versteigerung der Zertifikate später als geplant auslaufen. „Der Druck der FPÖ und unserer Fraktion im EU-Parlament ‚Patriots for Europe‘ zeigt Wirkung. Diese Entwicklung ist ein klares Zeichen dafür, dass der massive politische Druck gegen eine ideologisch motivierte Deindustrialisierung Europas Wirkung zeigt“, stellten heute die beiden freiheitlichen Abgeordneten Axel Kassegger und Paul Hammerl fest.

„Seit Monaten warnen wir davor, dass das ideologiegetriebene Emissionshandelssystem seiner aktuellen Ausgestaltung energieintensive Industrie aus Europa vertreibt, Arbeitsplätze gefährdet und letztlich dem Klimaschutz keinen realen Nutzen bringt. Wenn nun selbst die EU-Kommission einlenkt, ist das ein spätes, aber notwendiges Eingeständnis eigener Fehlentwicklungen“, betonte Axel Kassegger.

Auch Paul Hammerl sah in den bekannt gewordenen Plänen eine überfällige Kurskorrektur: „Die Verlängerung kostenloser Zertifikate ist kein Geschenk an die energieintensive Industrie, sondern eine wirtschaftliche Notwendigkeit. Wer Stahl, Chemie oder Grundstoffindustrie in Europa halten will, muss für international konkurrenzfähige Rahmenbedingungen sorgen – alles andere ist realitätsfremd.“

Beide Abgeordneten warnten jedoch davor, sich mit bloßen Ankündigungen zufriedenzugeben. Entscheidend sei, dass die geplanten Änderungen tatsächlich umgesetzt und nicht durch neue bürokratische Auflagen konterkariert werden. Es ist auch nur ein erster Schritt, denn viele weitere Entlastungsmaßnahmen, wie die Aufgabe des massiven CO2-Reduktionspfads folgen müssen. „Europa braucht eine Umweltpolitik mit Hausverstand statt ideologische Symbolpolitik. Der ETS darf kein Standortnachteil sein. Unser Ziel bleibt klar: Umweltschutz ja, aber nicht auf Kosten von Wohlstand, Arbeitsplätzen und Versorgungssicherheit. Mit dem völlig weltfremden CO2-Reduktionspfad zerstört die EU mit sehendem Auge den Wirtschaftsstandort Europa“, stellten Kassegger und Hammerl klar.