Zorba/Grüne zum Social-Media-Verbot für Jugendliche: Regierung kündigt an und streitet, aber Lösungen bleiben aus

Während sich die Bundesregierung in internen Streitigkeiten und gegenseitigen Ankündigungen verliert, rücken echte Lösungen zum Schutz junger Menschen immer weiter in den Hintergrund. Statt Umsetzung gibt es Schlagzeilen und statt Verantwortung politische Show. „Von Ankündigungen allein wird kein einziges Kind und kein:e Jugendliche:r in unserem Land vor den Gefahren von Social Media geschützt“, stellt Süleyman Zorba, Sprecher der Grünen für Netzpolitik, klar. „Was die Regierung derzeit liefert, ist viel Lärm, aber kein Plan.“

Die Realität im Netz sieht währenddessen anders aus: Kinder und Jugendliche sind täglich mit Hass, Gewalt, Frauenfeindlichkeit, Bodyshaming und massiver Desinformation konfrontiert. „Was wir am Schulhof niemals akzeptieren würden, wird online durch Geschäftsmodelle verstärkt, die auf Aufmerksamkeit um jeden Preis setzen“, so Zorba.

Das Thema ist zu wichtig für politische Alleingänge und reine Ankündigungspolitik. Expert:innen sind sich einig: Schutzmaßnahmen sind notwendig, aber technisch komplex. Wie ein Verbot konkret umgesetzt werden soll und welche Maßnahmen tatsächlich wirksam wären, darüber hat sich die Regierung offenbar keine Gedanken gemacht.

„Rot, Schwarz und Pink müssen aufhören, Politik nach Schlagzeilen zu machen und sich mit Ankündigungen gegenseitig zu übertreffen“, fordert Zorba. „Entscheidend ist, junge Menschen wirksam vor Desinformation, Fake News und den massiven psychischen Belastungen zu schützen.“

Klar ist für die Grünen auch: Schutz allein reicht nicht. „Junge Menschen müssen lernen, wie Algorithmen funktionieren, wie Desinformation entsteht und wie digitaler Druck aufgebaut wird. Das gehört verbindlich in Schule und Ausbildung“, betont Zorba. Darauf sollte sich die Bundesregierung endlich konzentrieren.

Außerdem ist die Bundesregierung gefordert, konkrete und wirksame Maßnahmen vorzulegen – Lösungen, die tatsächlich schützen, ohne Überwachung Tür und Tor zu öffnen oder Grundrechte auszuhöhlen. Ein erster, längst überfälliger Schritt wäre ein klares Bekenntnis zu den europäischen Digitalgesetzen. „Ankündigungen reichen nicht – und vor allem: Ankündigungen schützen niemanden“, hält Zorba fest.