FPÖ – Schwaighofer: „Blutige Gewalt in Turin, die Saat des Linksextremismus geht auf!“

Die bürgerkriegsähnlichen Szenen aus Turin, bei denen über 100 Polizisten von einem linksextremen Mob verletzt wurden, kommentierte heute der FPÖ-Sprecher für Linksextremismus, NAbg. Sebastian Schwaighofer, als „schockierendes Alarmsignal für ganz Europa“. Die entfesselte Gewalt zeige, wohin die jahrzehntelange Verharmlosung und ideologische Verbrämung linksextremer Umtriebe führe.

„Was wir in Turin sehen, ist kein ‚Protest‘, das ist linksextremer Terror in Reinform. Hier marschiert der pure Hass auf den Staat, die Gesellschaft und auf Sicherheitskräfte. Mit Hämmern, Molotowcocktails und Steinen auf Polizisten loszugehen, hat nichts mit Meinungsäußerung zu tun, sondern ist der feige Angriff von Feinden der Demokratie“, so Schwaighofer, der die Bilder als „Warnschuss für Österreich“ bezeichnete. „Die hässliche Fratze dieser gewaltbereiten Ideologie wird auch bei uns von SPÖ, Grünen und ihren Vorfeldorganisationen im NGO-Sumpf systematisch verharmlost und unter dem Deckmantel des ‚Antifaschismus‘ salonfähig gemacht.“

Für Schwaighofer sei es eine unerträgliche Heuchelei, wie die politische Linke und die Systemmedien bei jeder Gelegenheit vor einer angeblichen Gefahr von rechts warnten, die reale und blutige Gewalt von links aber ignorierten, kleinredeten oder sogar rechtfertigten. „Während man bei uns jeden patriotischen Bürger unter Generalverdacht stellt, lässt man linke Chaoten seit Jahren gewähren. Unsere Polizisten müssen für diese brandgefährliche Kuschelpolitik den Kopf hinhalten. Diese ‚Schneeflöckchen-Politik‘, allen voran SPÖ-Justizministerin Sporrer, ist zu einem unerträglichen und brandgefährlichen Zustand geworden“, erklärte der FPÖ-Abgeordnete.

„Auch in Österreich gibt es eine gewaltbereite linksextreme Szene, die bestens vernetzt ist und nur auf den Funken wartet, um loszuschlagen. Es ist höchste Zeit, dass die Verlierer-Koalition aufwacht und die Samthandschuhe auszieht. Wir brauchen eine klare Null-Toleranz-Strategie gegen jede Form des Extremismus – und das schließt den linken Terror uneingeschränkt mit ein“, forderte Schwaighofer und kündigte parlamentarische Initiativen an, um den Verfassungsschutz zu stärken und die Finanzströme ins linksextreme Milieu trockenzulegen. „Wir Freiheitliche stehen felsenfest an der Seite unserer Polizei und fordern ein Ende der Appeasement-Politik gegenüber den Feinden unserer freien Gesellschaft. Wer den Staat und seine Vertreter angreift, gehört mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft!“, stellte Schwaighofer klar.