Bundesjugendvertretung zur Volksbefragung für Heeresreform: Stimme der Jugend findet kaum Gehör

Die Bundesjugendvertretung (BJV) hält die von Bundeskanzler Christian Stocker vorgeschlagene Volksbefragung zur Reform des Grundwehr- und Zivildienstes für keinen geeigneten Weg, um die Interessen junger Menschen angemessen zu berücksichtigen. „Wenn die Volksbefragung die Grundlage für die Entscheidung der Regierung sein soll, ob der Grundwehr- und Zivildienst verlängert wird, wäre das zwar formal keine Entscheidung über die Köpfe der Bevölkerung hinweg, faktisch aber sehr wohl eine über die Köpfe jenen junger Menschen, die unmittelbar betroffen sind“, kritisiert BJV-Vorsitzende Anna Schwabegger.

Denn innerhalb der stimmberechtigten Bevölkerung macht die Stimme der jungen Generation – und vor allem derjenigen, die direkt betroffen wären – nur einen vergleichsweise kleinen Anteil aus. „Die Stimmen junger Menschen gehen im Falle einer Volksbefragung zwangsläufig unter. Aus unserer Sicht ist das nicht der richtige Weg, um bei einer Reform, die klar zulasten junger Menschen geht, ihre Interessen angemessen miteinzubeziehen. Eine wirksame Beteiligung der jungen Generation erfordert andere Maßnahmen“, betont BJV-Vorsitzender Ahmed Naief.

Angesichts der aktuellen geopolitischen Entwicklungen erkennt die BJV an, dass es dringenden Reformbedarf gibt. Jedoch appelliert die BJV weiterhin an die Regierung, die Verlängerung von Grundwehr- und Zivildienst sowie die damit verbundene zusätzliche Belastung für junge Menschen sorgfältig zu prüfen. „Die Attraktivierung des Grundwehr- und Zivildienstes muss aus unserer Sicht in der Debatte eine deutlich stärkere Rolle einnehmen. Eine längere Verpflichtung junger Menschen kann nicht die entscheidende Maßnahme dieser Reform sein“, sind sich die BJV-Vorsitzenden einig.