FPÖ – Hafenecker: „Klares Nein zu Social-Media-Verbotsfantasien der Verlierer-Ampel für Jugendliche!“

Als „massiven Angriff auf das Recht junger Menschen, sich frei zu informieren“ kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA, die Ankündigung von SPÖ-Staatssekretär Leichtfried gegenüber Medien, ein Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige umsetzen zu wollen: „Geht es nach Leichtfried und seiner Verlierer-Ampel, sollen sich junge Menschen, die mit sechzehn Jahren wählen gehen dürfen, nur noch über den zwangssteuerfinanzierten, links-woken ORF-Systemfunk oder über mit Unsummen an Steuergeld geförderte Mainstream-Medien informieren dürfen, wo sie dann mit der im Sinne der Systemparteien ‚einzig wahren Wahrheit‘ belehrt werden. Soziale Medien, in denen Menschen frei und ungefiltert ihre Meinung kundtun, Kritik an den herrschenden Zuständen üben und in denen auch alternative Medienangebote vertreten sind, sind den Einheitsparteien seit langem ein Dorn im Auge.“

Der von Leichtfried angeführte Grund für die roten Social-Media-Verbotsfantasien, nämlich der Schutz vor jugendgefährdenden Inhalten, sei mehr als fadenscheinig. „Wie will man ein solches Verbot überhaupt kontrollieren? Vielleicht gar über die Messenger-Überwachung, mit der dann Jugendliche kriminalisiert werden, wenn sie soziale Medien nutzen? Hier geht es um nichts anderes als ein neues Mittel der Zensur, das an autoritäre Regime erinnert und in einem demokratischen Rechtsstaat westlicher Prägung rein gar nichts verloren hat!“, erklärte Hafenecker.

Grundsätzlich sei der Kurs der Verlierer-Ampel im Gleichklang mit den EU-Eliten, immer engere Meinungskorridore zu schaffen, mit Blick auf Grund- und Bürgerrechte schwerst bedenklich: „Einmal ist es der Kampf gegen angebliche ‚Desinformation‘ und ‚Fake News‘, jetzt schiebt man quasi den Jugendschutz vor, um die Zensur- und Verbotskeule zu schwingen. Gerade in sozialen Medien erleben wir, wie rasch etwa kritische Videos zum Corona-Regime, zum Klimawahnsinn oder zur Regenbogen-Gender-Ideologie verschwinden, islamistische Hassprediger oder pornografische Darstellungen aber weiter abrufbar sind. Das zeigt die Prioritätensetzung und die wahren Motive der Systemparteien auf!“