FPÖ – Deimek/Fürtbauer an Hattmannsdorfer: „Industrieabgesang ist eines Wirtschaftsministers unwürdig“

Bei der Präsentation der Industriestrategie 2035 sorgte ÖVP-Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer für einen handfesten Skandal: Er erklärte den Anwesenden, dass einige Industriezweige in Österreich seiner Meinung nach nicht zu halten seien und die Zukunft lediglich in neun sogenannten Schlüsselindustrien liege. Auf die überraschte Nachfrage eines Journalisten, welche Branchen denn damit gemeint seien, nannte Hattmannsdorfer explizit die Papier- und Textilindustrie. Der Aufschrei in der Branche war zurecht groß und führte nun dazu, dass sich der Wirtschaftsminister am morgigen Freitag im Gespräch mit Industrievertretern rechtfertigen muss.

Der oberösterreichische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, hierzu: „Ich habe in meinem Wahlkreis Leitbetriebe der österreichischen Papierindustrie, die in Österreich jedes Jahr Milliarden erwirtschaftet, tausenden Menschen Arbeit gibt und für ein dementsprechendes Steueraufkommen sorgt. Es ist ein Skandal, wenn der Wirtschaftsminister diesen Unternehmen jetzt ausrichtet, dass er für sie in Österreich keine Zukunft sieht. Entlastungen für Unternehmen sind das Gebot der Stunde.“

Der FPÖ-KMU-Sprecher und Obmann der Freiheitlichen Wirtschaft in Oberösterreich, NAbg. Michael Fürtbauer, forderte konstruktive Lösungen statt politischer Resignation: „Die Belastungen für energieintensive Unternehmen sind mannigfaltig und reichen von unsinnigen CO2- Bepreisungen über bürokratische Hürdenläufe bis hin zu deutlich zu hohen Kosten beim Faktor Arbeit. Wenn die Bundesregierung diesen österreichischen Traditionsbetrieben helfen will, dann muss sie die politisch errichteten Barrieren abbauen: Energie und Netze leistbar machen, Abgaben und Lohnnebenkosten senken und Genehmigungen massiv beschleunigen. Aber offenbar ist man eher bereit, ganze Industriezweige an Südostasien zu verlieren als ernsthafte und radikale Reformen anzugehen“, so Fürtbauer. Bisher ist von keinem hochrangigen Wirtschaftskammerfunktionär bekannt, dass er Hattmannsdorfers Abgesang auf ganze Industriezweige laut und entschieden widersprochen hätte. „Wofür zahlen die Betriebe eigentlich ihre Zwangsbeiträge, außer für den Erhalt dieses schwarzen Funktionärsparadieses?“, fragten Deimek und Fürtbauer daher abschließend.