SPÖ-Bundesrat Daniel Schmid, Landesverteidigungssprecher der SPÖ im Bundesrat, zeigt sich angesichts des erneuten Zwischenfalls im Südlibanon besorgt, bei dem – wie gestern der ORF berichtet hat – Blauhelmsoldat:innen der UNIFIL durch israelische Streitkräfte von einem Panzer aus unter Beschuss geraten sind. „Die Sicherheit von UNO-Blauhelmen muss jederzeit gewährleistet sein. Vorfälle, die UN-Personal gefährden, sind äußerst besorgniserregend und stehen im Widerspruch zu den Verpflichtungen der Resolution 1701“, betont Schmid. ****
Alle Akteure seien gefordert, größtmögliche Zurückhaltung zu üben und zur Deeskalation beizutragen. Österreich beteiligt sich seit 2011 mit rund 160 Soldatinnen und Soldaten an der UNIFIL-Mission, die vor allem logistische Aufgaben übernehmen.
„Unsere Soldat:innen leisten einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Region. Ihre Sicherheit hat oberste Priorität“, so Schmid. Er spricht sich für eine transparente Klärung des Vorfalls aus und unterstreicht folgende Punkte:
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Rasche und umfassende Untersuchung in Kooperation mit den Vereinten Nationen
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Verbesserte Kommunikation zwischen allen Beteiligten, um Missverständnisse zu vermeiden
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Konsequente Einhaltung der Sicherheitsvorkehrungen entlang der Trennlinien im Südlibanon
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