Ende September 2024 wurde in Österreich der elektronische Impfpass (“eImpfpass”) flächendeckend eingeführt. Eine Abmeldemöglichkeit, wie sie bei ELGA noch möglich ist, ist explizit ausgeschlossen. Kritiker monieren, dass u.a. die Sicherheit von sensiblen medizinischen Daten nicht gewährleistet ist.
Aus diesem Grund wird jetzt ein Gesetzesprüfungsantrag beim VfGH eingebracht.
Dazu sprechen:
Prof. DDr. Martin Haditsch, Erstantragsteller. Facharzt für Mikrobiologie, Virologie, Infektionsepidemiologie, Infektiologie & Tropenmedizin.
Prof. a.D. Dr. Andreas Sönnichsen, Zweitantragsteller. Facharzt für Innere Medizin – Facharzt für Allgemeinmedizin
Dr. Michael Brunner: em. Rechtsanwalt u. Gründungsmitglied der International Association of Lawyers (IAL) und der “Anwälte für Aufklärung”. Hat erfolgreich mehrere Bestimmungen der Corona-Maßnahmen beim VfGH bekämpft.
MMag. Markus Koisser, Bakk. MSc: Einschreiter. Rechtsanwalt mit Schwerpunkt IT-Recht & Datenschutz.
Bernhard Costa: Unternehmer, Sprecher „Wir EMUs“.
Datum: Montag 20. Jänner 2025
Uhrzeit: 10:00 Uhr
Ort: Presseclub OÖ, Landstr. 31, 4020 Linz
Anmeldung (erforderlich): info@purkarthofer-pr.at
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