oecolution zu FPÖ-ÖVP-Plänen: Klimaschutz muss effizienter werden

Zu den heute bekannt gewordenen Verhandlungsthemen zwischen ÖVP und FPÖ zu klimapolitischen Fragen erklärt oecolution austria-Geschäftsführerin Elisabeth Zehetner: „Zu wirksamen Klimaschutzmaßnahmen gibt es keine Alternative. Die Klimapolitik in Österreich muss die Chance nutzen, Mittel vernünftiger und nachhaltig wirksamer einzusetzen. Klima- und Standortpolitik müssen – trotz der Notwendigkeit punktueller Einsparungen – integriert gedacht und betrieben werden.“

CO2-Bepreisung an EU-Niveau anpassen

Zur kolportierten Abschaffung einseitiger Begünstigungen für E-Mobilität mahnt Zehetner eine Gesamtstrategie zur Zukunft der Mobilität ein. „Die für Österreich und Europa wichtige Automobilwirtschaft leidet extrem unter jeglicher Zick-Zack-Politik. Es braucht mach- und berechenbare Rahmenbedingungen.“

Mit einer Rücknahme des Klimabonus müsse auch eine Anpassung der CO2-Bepreisung an das EU-Niveau verbunden sein. „Unnötig viel Steuergeld als Überkompensation für unnötiges Gold Plating auszuschütten können und dürfen wir uns nicht leisten.“ In die Kategorie „grünes Zuckerl“ fällt laut oecolution auch das kostenlose Klimaticket für 18jährige.

Unternehmen brauchen für Transformation Planungssicherheit

Positiv für Wirtschaft und Klima sei die geplante Weiterführung der Heizkesseltausch-Förderung, wobei eine Anpassung aus Kosten- und Effizienzgründen nachvollziehbar sei. Mit Blick auf Wirtschaft und Industrie plädiert die Geschäftsführerin von oecolution austria für die Sicherung ausreichender Förderungen für die notwendige Transformation: „Hier gilt ganz besonders: Betriebe brauchen Planungs- und Investitionssicherheit durch einen langfristig stabilen Rechts- und Förderrahmen. Wir müssen die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Industrie erhalten bzw. wiedererlangen. Das geht nicht ohne wirksame Unterstützung.“

Mehr Vernunft, weniger Ideologie und sinnvolle Anpassungsmaßnahmen

Insgesamt plädiert Zehetner für mehr Vernunft und weniger Ideologie in der Klimapolitik: „Die Klimapolitik muss faktenbasiert und pragmatisch gestaltet werden – jenseits von Angst oder Leugnung. Beides ist Gift für die Bewältigung der tatsächlichen Herausforderungen“. Notwendig sei auch ein verstärkter Fokus auf Maßnahmen zur Klimaanpassung. „Österreich braucht Investitionen in Schutzmaßnahmen gegen Naturereignisse, eine entsprechende Raum- und Stadtplanung, neue Technologien in der Landwirtschaft sowie die optimierte Nutzung der Ressource Wasser“, fordert die oecolution-Geschäftsführerin.