MFG: Ein Schritt zurück zur Meinungsfreiheit – Europa darf nicht bremsen

Mark Zuckerberg sorgt in den USA für Schlagzeilen: Facebook und Instagram verzichten künftig auf den Einsatz von „Faktencheckern“. Das ist ein Signal, dass die Meinungsfreiheit wieder an Bedeutung gewinnt – und das ist längst überfällig. Doch ein einzelner Schritt reicht nicht aus. Für die Partei MFG – Menschen Freiheit Grundrechte, die sich von Anfang an für Meinungsfreiheit und gegen Zensur eingesetzt hat, steht fest: Es braucht ein umfassendes Umdenken, auch in Europa. Während in den USA ein Schritt in Richtung eines freien Diskurses gegangen wird, droht Europa, mit immer neuen Regulierungen wie dem Digital Services Act, in eine Sackgasse der Zensur zu steuern.

Die Entscheidung, die Zensur zumindest in Teilen zurückzufahren, ist ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung. Meinungsfreiheit darf nicht davon abhängen, ob Inhalte einem subjektiven „Faktencheck“ standhalten oder den gerade angesagten politischen Narrativen entsprechen. Die freie Debatte lebt von der Vielfalt der Perspektiven – und diese wurde in den letzten Jahren durch Zensurmaßnahmen systematisch eingeschränkt.

Zuckerbergs neuer Kurs zeigt, wie mächtig der öffentliche Druck auf die Plattformbetreiber ist. Die Menschen wollen keine Bevormundung mehr, sie wollen selbst entscheiden, was sie lesen und glauben. Dieser Schritt ist vermutlich keine echte Reue, sondern eine Anpassung an neue politische Realitäten – doch dass Facebook und Instagram jetzt in den USA „auf Trump-Linie einschwenken“, wie manche Medien es polemisch formulieren, ist letztlich weniger entscheidend als die Tatsache, dass damit der freie Diskurs gestärkt wird. Die EU und Österreich müssen daraus lernen und die Meinungsfreiheit aktiv verteidigen, statt Zensurmechanismen weiter auszubauen.

Lehren aus der Corona-Zeit: Zensur und Diffamierung stoppen

Ein solcher Schritt in die richtige Richtung lässt jedoch auch an dunkle Kapitel der jüngsten Vergangenheit denken – die Corona-P(l)andemie: Während der Corona-Zeit erlebten wir nicht nur in Österreich, sondern auch in Europa und weltweit eine nie dagewesene Welle der Zensur. Kritik an Lockdowns, Maskenpflicht, Impfung und anderen Maßnahmen wurde systematisch unterdrückt, Andersdenkende als „Verschwörungstheoretiker“ oder „Gefährder“ diffamiert. Plattformen wie Facebook, aber auch staatliche Stellen, spielten eine zentrale Rolle bei der Unterdrückung von abweichenden Meinungen.

„Die Corona-Maßnahmen waren ein Paradebeispiel für Bevormundung und Propaganda. Kritische Stimmen wurden nicht nur ignoriert, sondern aktiv zum Schweigen gebracht. Dass Zuckerbergs Plattformen nun einen Schritt zurück machen, zeigt, dass dieser Kurs nicht haltbar ist – doch es darf nicht bei diesem Symbol bleiben.“
LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann

Wie steht es um Europa?

Während man in den USA bei der Meinungsfreiheit einen Schritt vorangeht, zieht Europa die Zügel weiter an. Mit dem Digital Services Act (DSA) wird eine Regulierung etabliert, die Plattformbetreiber dazu verpflichtet, Inhalte stärker zu überwachen und zu bewerten. Dies bedroht die Meinungsvielfalt in Europa und könnte zu einem starren Meinungskorridor führen, in dem kritische oder unliebsame Stimmen keinen Platz mehr haben.

„Die Meinungsfreiheit ist das Fundament unserer Demokratie. Der freie Diskurs darf nicht den Launen von Tech-Giganten oder EU-Bürokraten unterworfen sein. Österreich muss hier klare Kante zeigen und die Meinungsfreiheit aktiv verteidigen.“
LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann

Für Österreich und Europa ist Zuckerbergs Wende ein Weckruf. Die MFG fordert eine klare Absage an Zensurmechanismen und ein aktives Eintreten für Meinungsfreiheit auf nationaler und europäischer Ebene. Eine demokratische Gesellschaft braucht keine „Faktenchecker“, die im Hintergrund definieren, welche Inhalte zulässig sind und welche nicht. Sie braucht Bürger, die frei denken und debattieren dürfen.

MFG: Meinungsfreiheit stärken, Zensur beenden

Die MFG sieht in Zuckerbergs Entscheidung ein positives Signal und warnt erneut vor einer Übertragung europäischer Zensurmechanismen in die digitale Welt. Plattformen wie Facebook und Instagram dürfen nicht zu Instrumenten politischer Einflussnahme werden – weder in den USA noch in Europa.

Es braucht einen klaren Kurswechsel: Die EU muss aufhören, sich als Wächterin der „richtigen“ Meinungen zu inszenieren. Meinungsfreiheit bedeutet, auch unbequeme oder abweichende Positionen zuzulassen. Österreich muss eine Vorreiterrolle übernehmen und sich klar für eine umfassende Meinungsfreiheit einsetzen. Es ist Zeit, aktiv gegen Zensur vorzugehen und von der EU konkrete Schritte in diese Richtung einzufordern.