„2025 öffnet sich im Kärntner Landtag das Tor zur Demokratie“

„Nach der Landtagswahl im Jahr 2023 haben wir 2024 das erste Landtagsjahr in vollem Umfang absolviert. Es war ein von Diskussionen, Kontroversen und Veränderungen, aber auch von Lösungen, gemeinschaftlichen Entscheidungen und Fortschritt geprägtes, schlussendlich also sehr produktives Landtagsjahr“, fasst der Erste Präsident des Kärntner Landtags, Reinhart Rohr, zusammen.

Insgesamt wurden 11 Landtagssitzungen und 124 Ausschusssitzungen abgehalten, 203 Beschlüsse in den Landtagssitzungen gefasst und während der Diskussion im Plenum 828 Wortmeldungen der Abgeordneten abgegeben. „Von den 29 beschlossenen Gesetzen sticht für mich die Kärntner Wohnbeihilfe NEU besonders hervor. Mit einem einstimmigen Beschluss hat der Kärntner Landtag das soziale Auffangnetz in unserem Land noch dichter geknüpft“, so Rohr.

„Ebenso wie die hohe Produktivität ist das große Interesse an der Arbeit im Landtag ungebrochen. Neben den zahlreichen Diskussionen mit Schülerinnen und Schülern, den zwei Schülerlandtagen, den vielen Besucherinnen und Besuchern während der Landtagssitzungen, bei Enqueten oder bei persönlichen Führungen im Haus, belegen auch die 30.000 Zugriffe am Livestream, dass die Menschen die Relevanz der parlamentarischen Arbeit für ihr alltägliches Leben erkennen“, so Rohr. Auch die Plattform politische Bildung erfreut sich nach wie vor großen Interesses.

Einsparungen und Demokratieausbau
Die Einsparungen in Kärnten treffen natürlich auch den Kärntner Landtag. Die Reduzierung der Klubförderung um zehn Prozent hat direkte Auswirkungen auf die politische Arbeit im Hause. „Ich bedanke mich bei allen Fraktionen, dass sie diese Einschnitte mittragen. Gleichzeitig gibt es im nächsten Jahr aber eine weitere Anpassung der Geschäftsordnung an die Erfordernisse der Praxis. Hier tragen wir insbesondere den Rückmeldungen der Opposition Rechnung, denn wir sind in Kärnten stolz darauf, den stärksten und transparentesten Landtag Österreichs zu haben und wollen diese Spitzenposition auch weiterhin verteidigen“, so Rohr, der auf ein weiteres Vorzeigeprojekt aus Kärnten verweist:

Tor zur Demokratie
Im Jahr 2025 startet zudem ein österreichweit einzigartiges Demokratie-Vermittlungsprojekt im Kärntner Landtag: das Tor zur Demokratie.
„Demokratie ist ein unverzichtbares und mächtiges Werkzeug – ein Werkzeug zum Ausgleich zwischen unterschiedlichen Menschen, vielfältigen Gruppen und ihren Interessen. Jedenfalls braucht Demokratie ein gutes Fundament und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sie ist ein Werkzeug zur Mitbestimmung für alle und damit Voraussetzung für ein gedeihliches, friedliches Zusammenleben. Arbeiten wir mit diesem Werkzeug! Entwickeln wir es laufend weiter und wenden es an“, lädt Rohr alle Interessierten ein, nach der Eröffnung das neue Angebot im umgebauten Grünen Saal zu nutzen. Vorausgegangen war dem Projekt, das in Kooperation mit dem Kärnten Museum erarbeitet wurde und im Februar starten soll, eine Auswahl durch eine Fachjury unter Vorsitz von Angelika Hödl, der Vorsitzenden des Kärntner Kulturgremiums. Über das Siegerprojekt verrät Rohr zum aktuellen Zeitpunkt nur so viel: „Es ist spannend – genauso spannend, wie die Demokratie selbst.“

(Schluss)