Grüne Wien/Aslan, Kunrath zum Tag der Menschenrechte: Ausgrenzung und Hass dürfen in Wien keinen Platz haben

Seit zehn Jahren ist Wien deklarierte Menschenrechtsstadt, doch damit allein ist es noch lange nicht getan, erinnern die Menschenrechts- und Integrationssprecher:innen der Grünen Wien, Berivan Aslan und Niki Kunrath, anlässlich des internationalen Tags der Menschenrechte. “Wir müssen gemeinsam dafür eintreten, dass Antisemtismus, Rassismus und Islamophobie keinen Platz haben”, appelliert Kunrath. “Freiheit, Gleichheit und Würde gelten für alle. Unsere Aufgabe ist es, diese Werte zu schützen – gegen jede Form von Rechtsruck und autoritäre Versuchungen”, betont Aslan. Das sei gerade angesichts der aktuellen Ereignisse in Syrien besonders wichtig: „Kaum ist Assad gestürzt, wird bereits die sofortige Abschiebung aller Syrer:innen gefordert, ohne die Entwicklungen abzuwarten,“ so Aslan. „Als Menschenrechtsstadt, die tausende syrische Geflüchtete aufgenommen hat, muss Wien die internationale Gemeinschaft darin unterstützen, die Wahrung der Menschenrechte in Syrien einzuhalten“, betonen Aslan und Kunrath.

“Wer die Menschenrechtskonvention infrage stellt, greift das Herzstück unseres Rechtsstaats an. Österreich und Wien müssen ein Bollwerk für Menschenrechte bleiben, ohne Wenn und Aber”, so Kunrath weiter. Dazu zählt das Recht auf politische Mitbestimmung – ein Drittel der Wiener:innen darf nicht wählen. „Nur in einer Stadt, in der alle, die hier wohnen, auch mitbestimmen können, wird die “Menschenrechtsstadt Wien” mit Leben erfüllt sein”, so Aslan. Die Verteidigung der Demokratie sei kein Selbstläufer: “Wir dürfen nicht zulassen, dass Ausgrenzung und Hass unsere Grundwerte aushöhlen“, so Aslan und Kunrath abschließend.