SPÖ-Schieder: Kopfwäsche für Viktor Orbán

In einer Aussprache mit dem ungarischen Premierminister Viktor Orbán anlässlich der ungarischen Ratspräsidentschaft begegneten ihm die EU-Abgeordneten und die EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen heute in Straßburg mit harter Kritik. Auch SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder sagt nach Orbáns Rede: „Der hypokritische Auftritt Orbáns mündete heute in einer fraktionsübergreifenden proeuropäischen Kopfwäsche. Orbán hat heute erneut bewiesen, dass sich hinter seinem Traum für ein ,besseres Europa‘ nur heiße Luft befindet. Während er seine ,Visionen für Europa‘ predigt, scheint er zu vergessen, dass er selbst häufig dem europäischen Fortschritt im Weg stand. Seine Slogans sind aber schnell entlarvt. Er prangert die mangelnde Problemlösungsfähigkeit der EU bei Themen wie der Migration nach Europa an und ist dabei selbst treibende Kraft bei der Destabilisierung des europäischen Asylsystems. Ja, Europa muss sich wandeln und weiterentwickeln, aber wenn dies nach Orbáns Wünschen und Vorstellungengen geschieht, stehen wir bald vor einem Scherbenhaufen der europäischen Demokratie und unserer gemeinsamen Werte.“ ****

Schieder sagt abschließend: „Orbán ist ein Hypokrit, der von einer Gemeinschaft von demokratischen Staaten träumt, und gleichzeitig im eigenen Land den Rechtsstaat und die Demokratie Stück für Stück abbaut und eine Politik betreibt, die von Korruption und seinen Freunden in Russland geleitet ist. Er macht weder Politik für Europa noch für die Ungar*innen – Orbán macht Politik für sich selbst und für die Bereicherung seiner Freunde und Familie.“ (Schluss) le/pok