„Hohes Haus“ mit einem Ausblick auf die nächsten Wahlentscheidungen

Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 6. Oktober 2024, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON folgende Beiträge:

Nach der Wahl

Bis Österreich eine neue Regierung hat, wird es wohl noch länger dauern. Schon am 24. Oktober wird über die Neubesetzung des prestigeträchtigen Amts des Nationalratspräsidenten bzw. der Nationalratspräsidentin abgestimmt. Der Nationalratspräsident ist nicht nur protokollarisch die Nummer Zwei der Republik nach dem Bundespräsidenten, auch im eigenen Haus hat er oder sie viel zu entscheiden. Er sitzt fest im Sattel, kann weder abgewählt noch abgesetzt werden. Kraft seines Amtes ist er Vorsitzender in Untersuchungsausschüssen, was auch Vorwürfe der Parteilichkeit ausgelöst hat. Claus Bruckmann hat im Archiv geforscht und mit Politikwissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle gesprochen.

Gast im Studio ist der ehemalige Nationalratspräsident und Bundespräsident Heinz Fischer.

Keine Wahl

Vor einer Woche hat Österreich einen neuen Nationalrat gewählt. Sämtliche Parteien hatten zur Wahl aufgerufen, Slogans wie „Jede Stimme zählt“ oder „Du hast die Wahl“ sind einem praktisch an jeder Straßenecke auf diversen Wahlplakaten begegnet. Doch von den knapp 6,4 Millionen Menschen im wahlfähigen Alter waren 1,5 Millionen nicht wahlberechtigt, weil sie keine österreichische Staatsbürgerschaft haben. Das entspricht der gesamten Bevölkerung von Oberösterreich. Die Tendenz ist steigend. War es 2008 noch jeder bzw. jede Zehnte, der oder die nicht wählen gehen durfte, war es heuer schon jeder bzw. jede Fünfte. Was bedeutet es für die Demokratie, wenn diese Stimmen ignoriert werden? Rebekka Salzer berichtet.

Nächste Wahl

Nach der Wahl ist vor der Wahl: In einer Woche wird in Vorarlberg ein neuer Landtag gewählt. Nach den deutlichen Verlusten der ÖVP und den Zugewinnen der FPÖ bei der Nationalratswahl, die auch Vorarlberg zu spüren bekommen hat, hat ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner ein Duell mit dem dortigen FPÖ-Spitzenkandidaten Christof Bitschi ausgerufen. Für alle anderen Parteien ist klar: An der ÖVP kommt im Ländle niemand vorbei und sie alle wollen gern mitregieren. Die bisherige ÖVP-Grüne Koalition könnte sich aber – glaubt man den aktuellen Umfragen – nach der Wahl am 13. Oktober nicht mehr ausgehen. Susanne Däubel war für „Hohes Haus“ in Vorarlberg.