FPÖ – Schnedlitz: „E-Impfpass ohne Ausstiegsoption ist weiterer Anschlag auf Grund- und Freiheitsrechte!“

„Keine Möglichkeit des Ausstiegs und höchstpersönliche Gesundheitsdaten, die im Gesundheitsministerium landen: Einen Tag nach der Nationalratswahl geht der elektronische Impfpass in Vollbetrieb – das ist ein weiterer Sündenfall des schwarz-rot-grün-pinken Systems. Ihr Ziel ist der gläserne Patient und die Fremdbestimmung über die gesundheitliche Souveränität jedes einzelnen Bürgers. Wir Freiheitliche sind die einzigen, die sich gegen diesen Angriff auf die Selbstbestimmung jedes einzelnen sowie auf die Grund- und Freiheitsrechte gestellt haben und als einzige Parlamentspartei gegen alle gesetzlichen Grundlagen in Zusammenhang mit dem E-Impfpass gestimmt haben – wie im Übrigen schon Jahre zuvor gegen ELGA. Ein Volkskanzler Herbert Kickl und eine FPÖ an der Spitze der Bundesregierung werden diesen Anschlag auf die Grundrechte unserer Bevölkerung abwehren!“, erklärte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. 

Letztendlich werde via E-Impfpass auch das Geschäft der von der Leyens und internationaler Pharmalobbyisten besorgt, indem man ihnen durch dieses „gesundheitspolitische Massenscreening“ ein breites Einfallstor öffne. Vier Impfungen seien jedenfalls verpflichtend im Impfpass einzutragen: COVID-19, Influenza (Grippeimpfung), Humane Papillomaviren (HPV) und Mpox (früher: Affenpocken). „Dass ausgerechnet diese Impfungen verpflichtend dokumentiert werden müssen, zeigt, dass hier nicht etwa medizinische Notwendigkeiten im Vordergrund stehen, sondern pure Gesundheitsideologie. Denn ob sich jemand diese Impfungen verabreichen lässt oder nicht, ist eine höchstpersönliche Entscheidung. Denn wie wir bei Corona gesehen haben, steht zu befürchten, dass an diese verpflichtenden Impfpasseintragungen dann nach dem Vorbild Corona eine Art ‚Apartheid-System‘ für die Teilhabe an Gesellschaft und Wirtschaft ausgerollt werden kann und das gilt es zu verhindern“, betonte Schnedlitz. 

Der freiheitliche Generalsekretär erinnerte auch daran, dass die FPÖ als einzige Partei Seite an Seite mit tausenden Bürgern klar und entschieden gegen den Corona-Impfzwang, den Lockdown für Ungeimpfte sowie den Masken- und Testzwang in den Jahren seit 2020 gekämpft habe. „Wir fordern auch eine lückenlose Aufklärung und Entschädigung aller Folgen und Konsequenzen des Corona-Regimes seit 2020 gegenüber der Bevölkerung. Aufarbeitung, Wiedergutmachung und Gerechtigkeit sind für uns Freiheitliche hier Schlüsselbegriffe, die es in die Tat umzusetzen gilt. Gleichzeitig sind wir bereit, jederzeit wieder für die Grund- und Freiheitsrechte und gegen einen neuen Impfzwang – ob zu Corona, Affenpocken oder anderen Krankheiten – aufzutreten, wenn dies erforderlich ist“, betonte Schnedlitz.