Stocker: „Interpretationen des Klimaplans von Umweltministerin Gewessler erinnern an ‚Leonore im Wunderland‘“

„Die Interpretationen des Klimaplans von Umweltministerin Gewessler erinnern an ‚Leonore im Wunderland‘. Im Gegensatz zum zurückgezogenen Gewessler-Klimaplan aus dem Jahr 2023, der mit der Volkspartei nicht abgestimmt war, ist es durch den Einsatz der Volkspartei gelungen, im Nationalen Energie- und Klimaplan Hausverstand und Klimaschutz zu vereinen. Im Bereich Klimaschutz setzen wir auf Technologieoffenheit und Fortschritt, nicht auf Verbote. Fakt ist: Im heute vorgelegten Klimaplan werden keine spezifischen Subventionen wie das Dieselprivileg oder die Pendlerpauschale erwähnt. Es wird jedoch festgehalten, dass im Rahmen einer Arbeitsgruppe die klimakontraproduktiven Subventionen analysiert werden. Es ist jedoch klar, dass die reine Klassifikation einer Maßnahme als kontraproduktiv noch keine ausreichende Aussage zulässt, ob eine öffentliche Maßnahme beibehalten oder abgeschafft werden soll. Es gibt auch keine Sektorenziele, wodurch mehr Flexibilität gewährleistet bleibt. Dieser Klimaplan spiegelt die Handschrift der Volkspartei wider – wir spielen Klimaschutz und Wirtschaft nicht gegeneinander aus, sondern verbinden diese für einen gleichzeitig wettbewerbsfähigen wie klimafreundlichen Wirtschaftsstandort Österreich“, sagt der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker, zum heute präsentierten Nationalen Energie- und Klimaplan.

„Als Volkspartei stehen wir hinter dem Klimaplan, die Interpretationen von Umweltministerin Gewessler erinnern aber an ‚Leonore im Wunderland‘. Wie die Umweltministerin darauf kommt, dass das Dieselprivileg abgeschafft wird, ist mir ein Rätsel. Als Volkspartei lassen wir die Menschen, insbesondere im ländlichen Raum, nicht im Stich – das grünideologische Wunschdenken der Ministerin hat im Klimaplan keinen Platz gefunden“, so Stocker weiter, der abschließend betont: „Die Volkspartei mit Bundeskanzler Karl Nehammer setzt auf Klimaschutz mit Hausverstand. Das haben wir mit dem heute vorgelegten Klimaplan einmal mehr unter Beweis gestellt. Wir werden auch in Zukunft unseren Wirtschaftsstandort nicht mit klimapolitischer Überregulierung belasten, sondern Klimaschutz mit einem starken Wirtschaftsstandort verbinden.“