Heute, Samstag, fand in Wien erneut ein Aufmarsch der Identitären Bewegung statt. Mitmarschiert sind dabei auch rechtsextreme und neonazistische Gruppen aus anderen Staaten wie der Schweiz und Deutschland. Wie schon im vergangenen Jahr war auch heute die FPÖ wieder mittendrin statt nur dabei.
„Was die Identitären und die FPÖ heute auf den Straßen Wiens propagiert haben, kann man nicht ernst genug nehmen. Denn hinter ihren Parolen steckt eine politische Agenda, die uns an das dunkelste Kapitel unserer Geschichte erinnert. Sie wollen nichts anderes als das Ende unserer pluralistischen demokratischen Gesellschaft und stattdessen eine geschlossene, autoritäre, nach ethnischen Kriterien sortierte Gesellschaft“, sagt Eva Blimlinger, gedenkpolitische Sprecherin der Grünen und ergänzt: „Die rechtsextreme FPÖ und die rechtsextremen Identitären sind eine Gefahr für die Demokratie und das Leben in Freiheit, wie wir es kennen. Umso wichtiger ist es, nicht nur die Stimme gegen diese Politik der Menschenfeindlichkeit zu erheben, sondern entschieden gegen Rechtsextremismus aufzutreten.“
„So wie im Jahr zuvor traten wieder zahlreiche FPÖ-Funktionäre bei der Demonstration in Erscheinung. Die Identitären, die völlig zurecht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen, haben sich mittlerweile de facto zu einer Vorfeldorganisation der FPÖ entwickelt. Da passt personell, rhetorisch und ideologisch längst kein Blatt mehr dazwischen“, sagt Blimlinger und betont: „Ideologien, die auf Antisemitismus und Rassismus basieren, sind keine Meinungen. Sie führen immer zu Diskriminierung und Gewalt. Deswegen ist es unsere Pflicht als Demokrat:innen und Antifaschist:innen, jeden Tag und überall dagegen aufzutreten. Heute in Wien und morgen, wo immer es nötig ist.“
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