FPÖ – Schnedlitz: „Unter ÖVP-Grüner-Regierung wird Österreich immer mehr zur Müllhalde von ganz Europa!“

„Importierte Österreich im Jahr 2020 noch ungefähr 311.000 Tonnen Abfälle aus Italien, waren es 2023 schon über 640.000 Tonnen und bis Ende Mai 2024 wurden aus unserem Nachbarland schon knapp 250.000 Tonnen Abfälle importiert. Innerhalb von viereinhalb Jahren wurde unter der grünen Umweltministerin Gewessler und der schwarz-grünen Regierung in Summe über zwei Millionen Tonnen Müll alleine aus Italien nach Österreich gebracht. Überdies wurden zwischen 2020 und 2023 aus anderen EU-Staaten und aus Nicht-EU-Ländern beinahe 3,5 Millionen Tonnen Abfälle in Österreich eingeführt“, reagierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz auf eine aktuell eingelangte Anfragebeantwortung von der grünen Ministerin. „Unter dem grün-geführten Umweltministerium hat Österreich in nur vier Jahren aus 23 Ländern ungefähr 5,5 Millionen Tonnen Müll importiert. Mit dieser verantwortungslosen Vorgangsweise von Gewessler wird Österreich immer mehr zur Müllhalde von ganz Europa – das muss wohl ihr Verständnis des ‚Green Deals‘ sein“, so Schnedlitz weiter.

„Es ist mehr als besorgniserregend, wenn Österreich immer mehr Müll aus Italien importiert. Und wie aus der Anfragebeantwortung hervorgeht, gibt es sogar Müllimporte aus ‚Bella Italia‘, die selbst den Importeuren nicht geheuer sind, sodass diese auf Ganzkörperschutzmaßnahmen zurückgreifen müssen. Wenn obendrein noch Müll aus den USA und Kanada mit großen Frachtschiffen nach Europa und dann weiter nach Österreich transportiert wird, dann hat diese wahnwitzige Vorgangsweise rein gar nichts mit Umweltschutz zu tun – das ist ein gigantischer CO2-Fußabdruck, der mit Umweltschutz nichts am Hut hat. Für mich ist das eine Umweltsünde der Sonderklasse, wenn Müll aus aller Herren Länder nach Österreich gekarrt wird“, erklärte Schnedlitz.

„Die grüne Ministerin begründet in der Anfragebeantwortung diesen Müllimport damit, dass dieser dem Abfallwirtschaftsgesetz (AWG) entsprechen würde. Nur heißt es unter anderem im AWG, dass die Abfallwirtschaft im Sinne des Vorsorgeprinzips und der Nachhaltigkeit danach auszurichten ist, „dass schädliche oder nachteilige Einwirkungen auf Mensch, Tier und Pflanze, deren Lebensgrundlagen und deren natürliche Umwelt vermieden oder sonst das allgemeine menschliche Wohlbefinden beeinträchtigende Einwirkungen so gering wie möglich gehalten werden. Anscheinend versteht man das im Umweltministerium aber nicht als Auftrag unsere Heimat zu schützen, sondern legt den Überlegungen den gesamten EU-Raum zugrunde beziehungsweise denkt wieder einmal gesamteuropäisch und nicht an den Schutz unseres Landes. Geht es nach dieser Logik des Ministeriums, ist es besser italienischen Müll zu importieren, als ihn in Italien zu belassen – aber das ist die typische allgemeine Haltung in vielen Bereichen in dieser schwarz-grünen Regierung. Wir hingegen schützen unsere Heimat in allen Bereichen – auch im Umweltbereich“, betonte der FPÖ-Generalsekretär.

„Während wegen einer EU-Verordnung inzwischen Verschlüsse fest mit Einweg-Kunststoff-Verpackungen mit einem Volumen von bis zu drei Litern verbunden sein müssen, um brav zu recyceln, importieren wir auf der anderen Seite tonnenweise Müll aus 23 Ländern – das ist einfach absurd“, betonte Schnedlitz, der eine Folgeanfrage an die grüne Ministerin ankündigte. „Weil die grüne Ministerin nur pauschal und nicht länderspezifisch unsere Fragen beantwortete, werden wir in dieser Anfrage genau hinterfragen, aus welchen sonstigen EU-Ländern und Drittstaaten Österreich Müll importiert. Auch wurde von Gewessler nicht aufgeschlüsselt, aus welchem Land, welche Kategorie Müll importiert wird und was dann schlussendlich in Österreich damit passiert. In diesen wichtigen Fragen erwarten sich aber die Bürger eine volle Transparenz“, so Schnedlitz.