Auftakt für die Vorsitzübernahme Oberösterreichs im Bundesrat

Seit 1. Juli 2024 weht die Fahne Oberösterreichs am Parlament in Wien, als sichtbares Zeichen dafür, dass Oberösterreich bis Jahresende den Vorsitz im Bundesrat führt.

Im Rahmen eines Festaktes in der Säulenhalle des Parlaments stellten der Präsident des Bundesrates Franz Ebner und Landeshauptmann Thomas Stelzer die zentralen Themen der oberösterreichischen Vorsitzführung in der Länderkammer und der Landeshauptleutekonferenz vor.

„Meine Präsidentschaft stelle ich unter das Motto „Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft.“ Demokratie lebt vom Mitmachen, vom Miteinander und vom Zusammenhalt und sie braucht aktive und engagierte Demokraten aller Generationen“, betonte Bundesratspräsident Franz Ebner in seiner Ansprache vor mehr als 450 Gästen. Der Bundesrat wird sich daher in einer Enquete mit dem Thema „Demokratie braucht Zukunft – Brücken bauen, Demokratie stärken“ befassen. Ebenso ist ein Expertenforum zu den Auswirkungen der demographischen Veränderungen geplant.

„Verlässlich fürs Land. Nah beim Menschen“, unter dieses Motto hat Oberösterreich die kommenden sechs Monate gestellt. Landeshauptmann Thomas Stelzer wies erneut auf die besondere Rolle der Bundesländer in Österreich hin: „Wir Länder repräsentieren stabile Säulen unserer Demokratie, vor allem aber: wir stehen für die Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern, wir stehen für den Geist des Augenmaßes und der Zusammenarbeit.“

Musikalisch begrüßt wurden die Gäste des Oberösterreichabends vor dem Parlament in Wien mit einem Platzkonzert von Abordnungen der Musikkapellen aus St. Marien, dem Heimatort von Präsident Ebner. Umrahmt wurde der Festakt in der Säulenhalle des Parlaments von einem Streichquartett des Bruckner Orchesters Linz.