Orban-Kickl-AfD: Extremrechte Allianz braucht starke antifaschistische Antwort

Die heute vorgestellte neue Fraktion von Extremrechten in Europa verlangt eine klare antifaschistische Antwort. Der Schulterschluss zwischen AfD & FPÖ ist längst vollzogen, die Abgrenzung von der rechtsextremen Identitären Bewegung unter Herbert Kickl aufgehoben, nun folgt mit der gemeinsamen Fraktion mit Viktor Orban und Andrej Babiš, der nächste Schritt. Stück für Stück rotten sich die Demokratiegefährder transnational zusammen.

Die Stiftung COMÚN wurde im Jahr 2021 von Veronika & Sebastian Bohrn Mena bewusst auch als „antifaschistisches Bollwerk“ gegründet, mit einem klar antirassistischen Selbstverständnis und als künftige Kapitalbasis für eine offene, vielfältige und vor allem auch wehrhafte Demokratie. Auch wenn sie noch klein und jung ist, wird sich die gemeinnützige Stiftung COMÚN der extremrechten Vernetzung entgegenstellen.

„Gegenrechtsschutz“ kann extremrechte Angriffen abwehren

Dazu dient etwa das Instrument des „Gegenrechtsschutz“. Damit sollen Maßnahmen zum Schutz vor Angriffen jedweder Art finanziert werden – etwa die Abwehr von Einschüchterungsklagen oder das Ergreifen von Sicherheitsaktivitäten. Immer mehr Menschen aus Zivilgesellschaft & Journalismus geraten ins Fadenkreuz der Extremrechten, die staatlichen Mechanismen reichen zu ihrem Schutz nicht:

„Wir dürfen nicht abwarten und tatenlos dabei zusehen, bis sie den Staat übernehmen und den Umbau Österreichs nach ungarischem Vorbild vollziehen. Schon jetzt, Zwei vor Zwölf, müssen wir uns für extremrechte Angriffe auf die Demokratie wappnen. Der „Gegenrechtsschutz“ ist ein Instrument, das so stark ist, wie Menschen sich daran beteiligen. Dabei kann und wird es aber nicht bleiben“ so Veronika Bohrn Mena, Vorsitzende der Stiftung COMÚN.

Spende von „Guter Rat“ wird zielgerichtet eingesetzt

Auch Mitteln aus der jüngst angekündigten großzügigen Spende des „Guten Rats“ von Marlene Engelhorn an die Stiftung COMÚN, werden in die Finanzierung von antifaschistischen Aktivitäten fließen. Dabei wird von Beginn weg bewusst auf grenzüberschreitende Vernetzung geachtet und alle Interessierten, unabhängig ihrer parteipolitischen Selbstverortung, sind eingeladen sich aktiv einzubringen:

„Die Extremrechten in Deutschland, Österreich, Tschechien, Italien, Belgien, Frankreich und anderen Ländern sind in Inhalten und Methoden eng aufeinander abgestimmt. Sie lernen voneinander und sie helfen sich wechselseitig und werden dadurch immer stärker. Als Demokrat*innen müssen wir ebenso geschlossen und entschieden handeln und uns jetzt dagegen verbünden“ so Veronika Bohrn Mena.

Interessierte können sich ab sofort unter vorstand@comun.at melden.