Im heutigen Kulturausschuss verlangt die SPÖ eine nachhaltige Finanzierung des Künstlersozialversicherungsfonds (KSVF) und die Anhebung des Beitragszuschusses. Denn die Daten zeigen, dass die Einnahmen für den Fonds massiv zurückgehen – 2023 um 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr – und schon im letzten Jahr auf Rücklagen zurückgegriffen wurde, um ausgeglichen zu bilanzieren. SPÖ-Kultursprecherin Gabriele Heinisch-Hosek: „Der Künstlersozialversicherungsfonds leistet einen wesentlichen Beitrag zur besseren sozialen Absicherung von selbständigen Künstlerinnen und Künstlern, indem Zuschüsse zu den Sozialversicherungsbeiträgen gewährt werden. Darüber hinaus können in besonderen Notfällen Beihilfen gezahlt und somit Unterstützung geboten werden. Um das zu erhalten, braucht es eine Neugestaltung. Außerdem muss der Beitragszuschuss angehoben werden, weil dieser durch die Inflation heute um rund ein Viertel weniger wert ist als 2018.“ ****
Finanziert wird der KSVF durch Beiträge von Betreibern von Kabelrundfunkanlagen und eine Abgabe beim Verkauf von Satellitengeräten. Der Lage- und Geschäftsbericht 2023 zeigt jedoch auch, dass im Geschäftsjahr 2023 3 Mio. Euro aus dem Fondskapital entnommen werden mussten, um ausgeglichen zu bilanzieren. Dies vor allem deshalb, weil die Verkaufszahlen der DVB-S-fähigen Geräte kontinuierlich gesunken sind. Auch der Kabel-TV-Markt ist praktisch gesättigt. „Es braucht deshalb eine Neugestaltung der Finanzierung“, sagt Heinisch-Hosek. Auch beim Beitragszuschuss will die SPÖ eine Anpassung an die Entwicklungen der letzten Jahre: „Trotz hoher Inflation wurde der Zuschuss nicht erhöht, die Wertminderung beträgt fast 25 Prozent in sechs Jahren.“
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