Vorschau auf den 55. Wiener Gemeinderat

Am morgigen Dienstag, dem 18. Juni 2024, tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 55. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen.

Begonnen wird die Sitzung wie üblich um 9 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus mit der Fragestunde. Die amtsführenden Stadträt*innen beantworten unter anderem Fragen zu folgenden Themen: Pläne der MA 40 für die Immobilie der Dr. Eduard Kaufmann'schen Armenstiftung in der Harmoniegasse 10; Umsetzung von Maßnahmen aus dem Managementplan Welterbe; 'Vienna Up 24' – Österreichs größtes Start-up-Festival; Nebenbeschäftigungen im Magistrat bzw. bei Wiener Wohnen; Programm ‚Teach for Austria‘ an Wiens Schulen.

Nach der Fragestunde wird das Thema der „Aktuellen Stunde“ debattiert. Es lautet „Neue Herausforderungen brauchen neue Lösungen – Schule als Wertevermittlerin in der heutigen Zeit“ und wurde von den NEOS eingebracht.

Gegenstand der Hauptdebatte ist die Neugestaltung des Naschmarkt-Parkplatzes.

Die FPÖ hat für die Sitzung eine „Dringliche Anfrage“ an Bürgermeister Michael Ludwig zum Thema „Gewaltexzesse in Favoriten“ eingebracht. Die Beantwortung und Debatte zur Anfrage wird im Anschluss an die Tagesordnung abgehalten, spätestens aber um 16 Uhr.

Zutrittsbestimmungen

Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten sind beim Stadtservice erhältlich. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at eine Akkreditierung beantragen.

Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: wien.gv.at/rk – zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf www.wien.gv.at/ und in der Stadt Wien-App mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat. (Schluss) red