Europa investiert vor Ort: Österreich profitiert von EU-Mitteln

„Wir bauen auf Europa“: Unter diesem Motto stand ein hochrangiger Projektbesuch im Rahmen des Breitbandausbaus am 27. Mai 2024 in Strasshof an der Nordbahn. Anlässlich der 2. Jahreskonferenz zur Umsetzung des EU-Aufbauplans in Österreich besichtigten Europaministerin Karoline Edtstadler, Finanzminister Magnus Brunner, Johannes Hahn, EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung, sowie Thomas Arnoldner, Deputy CEO der A1 Group, vor Ort eine Baustelle zum Breitbandausbau.

Österreich zieht zahlreiche Vorteile aus der EU-Mitgliedschaft

Rund zwei Wochen vor der Wahl zum Europäischen Parlament setzten Vertreterinnen und Vertreter aus EU, Bund, Gemeinde und Wirtschaft ein starkes Zeichen für das Miteinander aller Ebenen im gemeinsamen Europa. Am 9. Juni 2024 werden in Österreich 20 Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt. Vor rund 30 Jahren, am 12. Juni 1994, hatte sich die große Mehrheit der österreichischen Bevölkerung – mit 66,6 Prozent rund zwei Drittel – für den EU-Beitritt entschieden. Von einer geografischen und politischen Randlage ist Österreich damit in die Mitte des europäischen Kontinents gerückt. Die Bürgerinnen und Bürger profitieren in unterschiedlicher Weise von der Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union – politisch, rechtlich, sozial, kulturell, wirtschaftlich.

Investitionen vor Ort, gefördert von der EU

Beispielhaft dafür steht der Breitbandausbau in der Marktgemeinde Strasshof an der Nordbahn in Niederösterreich. Mehr als 5.500 Haushalte und Unternehmen werden an das A1 Glasfasernetz mit Übertragungsgeschwindigkeiten bis zu 1.000 Mbit/s angebunden. Die Verlegung erfolgt auf schonende und nachhaltige Weise durch die Nutzung von vorhandener Leerverrohrung. Mit dem nun erfolgten Baubeginn startet die Bauzeit von etwa zwei Jahren. Die Gesamt-Investitionen von A1 in Strasshof an der Nordbahn betragen rund 15 Millionen Euro; 1,7 Millionen Euro werden aus Mitteln des nationalen Aufbau- und Resilienzplans (EU-Aufbauplan in Österreich) bereitgestellt.

Statements der Vertreterinnen und Vertreter von EU, Bund, Gemeinde und Wirtschaft

Karoline Edtstadler, Bundesministerin für EU und Verfassung: „Die Europäische Union ist dort, wo die Menschen leben, arbeiten und ihren Alltag gestalten. Mit den Mitteln des EU-Aufbauplans investiert die EU in unsere Regionen und Gemeinden und schafft wirtschaftliche Entwicklung vor Ort. EU-Förderungen sind unverzichtbar, wenn es darum geht, innovative und nachhaltige Projekte in ganz Österreich zu ermöglichen und dadurch auch die EU direkt vor Ort spürbar zu machen.“

Magnus Brunner, Bundesminister für Finanzen: „Zu den zentralen Zielen des Aufbauplans zählt die Unterstützung der digitalen und ökologischen Transformation. Daher wurde festgelegt, dass eine gewisse Anzahl von Projekten in diesen Bereichen enthalten sein muss. Der österreichische Plan geht weit über diese Mindestanforderungen hinaus. Unser Plan sieht vor, 56 Prozent der Investitionen für die ökologische Transformation und 36 Prozent für Maßnahmen zur Digitalisierung zu verwenden. Konkret geht es bei der Digitalisierung um die Beschleunigung des digitalen Wandels in Europa durch Investitionen in digitale Infrastrukturen, Technologien und Kompetenzen, um damit Österreichs Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.“

Johannes Hahn, Kommissar für Haushalt und Verwaltung: „Europa verbindet Menschen – auch durch Investitionen in schnelles Internet. Österreichs Aufbauplan ist vorbildhaft in Sachen Digitalisierung. Er sieht 456 Millionen Euro für den bundesweiten Ausbau eines Gigabit-fähigen Breitbandnetzes vor. 80.000 österreichische Haushalte sollen dadurch bis 2026 schnelles Internet erhalten. Der EU-Aufbauplan ist auch ein Paradebeispiel dafür, dass wir in Europa stärker sind, wenn wir gemeinsam handeln. Er hat das Potenzial, die EU-Wirtschaftsleistung im Jahr 2026 um bis zu 1,4 Prozent zu steigern.“

A1 Deputy CEO Thomas Arnoldner: „Mit dem umfassenden Ausbau des Glasfasernetzes übernehmen wir gemeinsam die Verantwortung für den Wohlstand der zukünftigen Generationen. Dennoch fehlen europaweit rund 200 Milliarden Euro zum Erreichen der Ziele der Digitalen Dekade, dem Gigabit für alle Europäerinnen und Europäer bis 2030. Eine neue Europäische Kommission wird sich auch überlegen müssen, wie der faire Beitrag der großen außereuropäischen Nutznießer zu diesen enormen Investitionen aussieht.“

Ludwig Deltl, Bürgermeister der Marktgemeinde Strasshof an der Nordbahn: „Aufgrund der zahlreichen Anfragen einiger Infrastrukturanbieter hat sich die Marktgemeinde dazu entschlossen, dass die zahlreichen interessierten Anbieter bei einem Hearing im Rahmen des Bauausschusses ihr jeweiliges Unternehmen und Konzept für den Breitbandausbau in Strasshof vorstellen, um eine Entscheidungsgrundlage für den Gemeinderat vorzubereiten. Aufgrund dieses Hearings wurden in einer zweiten Sitzung des Bauausschusses die zwei in die engere Wahl kommenden Anbieter nochmals eingeladen. Daraus ergab sich die Empfehlung des Gremiums für den Gemeinderat, die Firma A1 als Partner mit dem flächendeckenden Glasfaserausbau Fiber to the Home (FTTH) in Strasshof zu betrauen. Wir haben in Strasshof an der Nordbahn zahlreiche Klein- und Mittelbetriebe, die von der leistungsfähigeren Kommunikationsanbindung profitieren werden. Der Ausbau erhöht aber nicht nur die Attraktivität unserer Gemeinde als Wirtschaftsstandort; auch private Anwender werden Nutznießer durch den Zugang zu schnellerem Internet und digitalem Kabelfernsehen.“

Über den EU-Aufbauplan in Österreich

Als Antwort auf die wirtschaftlichen Herausforderungen in Folge der Covid-19-Pandemie hat die Europäische Union bereits 2020 mit „NextGenerationEU“ ein wegweisendes Wiederaufbauinstrument auf den Weg gebracht, mit der innovativen Aufbau- und Resilienzfazilität als zentralem Bestandteil. Die finanzielle Unterstützung in Form von Zuschüssen und Darlehen ist an strikte Reform- und Investitionsvorgaben gekoppelt, die von den 27 EU-Mitgliedstaaten zu erfüllen sind. Zudem müssen mindestens 37 Prozent der finanziellen Mittel für den ökologischen und mindestens 20 Prozent für den digitalen Wandel eingesetzt werden.

Österreich kann auf Basis des festgelegten Verteilungsschlüssels bis 2026 mit Zuschüssen in Höhe von insgesamt 3,96 Milliarden Euro aus der Aufbau- und Resilienzfazilität (inklusive „REPowerEU-Kapitel“) rechnen. Österreich investiert gezielt in innovative Sektoren wie Umwelt- und Klimaschutz, die digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft, Wissenschaft und Forschung, Soziales, Kultur sowie Bildung. Die Projekte des EU-Aufbauplans in Österreich stärken zugleich die lokale und regionale Ebene. Zum breiten Spektrum an Reformen und Investitionen zählen unter anderem „Raus aus Öl und Gas“, der Biodiversitätsfonds, die Förderung von Photovoltaik-Anlagen und emissionsfreien Bussen sowie Infrastruktur, Breitband Austria 2030, die Bereitstellung von Notebooks und Tablets an Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I, KMU.DIGITAL, der Ausbau der Elementarpädagogik, „Quantum Austria“, „Community Nursing“ und Primärversorgungseinheiten sowie „Klimafitte Kulturbetriebe“.

Nähere Informationen: https://www.eu-aufbauplan.at

Bilder von dieser Veranstaltung sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.