SPÖ-Greiner: Europe first – das entscheidet unsere Zukunft!

Anlässlich der Dringlichen Anfrage der Neos zu Arbeit und Wirtschaft in Europa betonte SPÖ-Abgeordnete Karin Greiner: „Europe first – Wir brauchen eine starke europäische demokratische Gesellschaft, wir brauchen eine starke europäische Wirtschaft. Das entscheidet unsere Zukunft.“ Grundlegende Bestandteile von Medikamenten, Grundstoffe, Pharmazeutika müssen in Europa erzeugt werden, forderte Greiner. Auch sollen Elektroautos in Österreich, in Europa erzeugt und nicht aus China importiert werden. Greiner forderte: „Entwicklung muss hier vorangetrieben werden, in Österreich, in Europa.“ **** 

Die SPÖ-Abgeordnete richtete bei der Gelegenheit an Bundesminister Kocher die Frage: „Was war eigentlich bei der Ausschreibung für die 640 Behördenfahrzeuge? Was ist da bei der Reihung passiert? Da war an erster Stelle ein chinesischer Automobilhersteller?“

Greiner schloss sich der Kritik der sozialdemokratischen Abgeordneten an Mercosur an und betonte: „Für uns stehen soziale und solidarische Interessen an erster Stelle, wie gleiche Entlohnung für gleiche Arbeit. Warum ist das so wichtig? Weil das die Grundlagen sind für fairen Handel und eine starke Wirtschaft in Europa.“ 

Eine klare Absage erteilte Greiner einem Öxit. „Wir wollen Europa gemeinsam gestalten. Das sehen auch vier von fünf Parlamentsfraktionen so. Ein EU-Austritt Österreichs kommt für uns nicht infrage!“, erklärte Greiner und fährt fort: „Es ist nicht egal, wer in Europa entscheidet. Am 9. Juni bei der EU-Wahl gilt es zu entscheiden zwischen konstruktiven Kräften und destruktiven. Die Sozialdemokrat:innen gehören zu den konstruktiven Kräften, sie kämpfen täglich für mehr Gerechtigkeit am europäischen Arbeitsmarkt und für ein starkes und gemeinsames Europa.“ (Schluss) up/