FPÖ – Hafenecker: „Einschüchterungsversuche gegen ORF-Stiftungsrat Westenthaler sind nicht tolerierbar!“

In einer bislang noch nie dagewesenen Art und Weise versuchen einige Mitglieder des ORF-Stiftungsrats, den von der FPÖ nominierten ORF-Stiftungsrat Ing. Peter Westenthaler in seiner Arbeit und behindern und mundtot zu machen. „Während die anderen Mitglieder dieses Gremiums seit Jahren alle negativen Entwicklungen im ORF abnicken und regungslos zur Kenntnis nehmen, arbeitet Peter Westenthaler aktiv mit Herzblut und vollem Engagement daran, den ORF wieder zu einem unabhängigen Medium zu machen, das seinem öffentlich-rechtlichen Auftrag nachkommt. Dass er für dieses Engagement nun geschulmeistert werden soll, ist nicht tolerierbar“, so FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA.

Den an Westenthaler gerichteten Brief einzelner ORF-Stiftungsräte lässt dieser nicht auf sich sitzen. Nachstehend finden Sie den Text des Antwortschreibens von Ing. Peter Westenthaler:

Sehr geehrte Damen und Herren!

Ich bestätige den Eingang des Schreibens eines Teils des Stiftungsrates und teile Ihnen mit, dass ich mir von niemanden den Mund verbieten lasse. Schon gar nicht von parteipolitischen Freundeskreisen der ÖVP und der Grünen im ORF-Stiftungsrat. Ich stehe zu jeder einzelnen meiner Aussagen in der Öffentlichkeit und auch Grün und Türkis/Schwarz im Stiftungsrat werden sich daran gewöhnen müssen, dass ich an den zahlreichen Fehlentwicklungen im ORF, bei denen Sie meist nur stumm und tatenlos zusehen, meine offene Meinung äußere. Ob Ihnen das aus Ihrer parteipolitischen Sicht passt oder nicht. Es kann niemals den gesetzlichen Aufgaben eine Stiftungsrates widersprechen, wenn man im Sinne einer besseren Zukunft des Unternehmens schwere Fehlentwicklung aufzeigt und diese damit verhindern will. Das Wohl des ORF hängt nämlich nicht an Ihrer parteipolitisch bedingten oder sogar verordneten Taten- und Kritiklosigkeit sondern am Aufzeigen und künftigen Verhindern von unternehmensschädigenden Fehlern und Fehlentwicklungen. Jede einzelne meiner Aussagen dient der Verbesserung des Rufes und des Ansehens des ORF und letztlich dazu, weiteren Schaden abzuwenden.

Außerdem darf ich Sie daran erinnern, dass wir in Österreich in einer Demokratie leben und Meinungsfreiheit haben. Das mag zwar für den sehr oft parteipolitisch agitierenden ORF und auch für Sie als von Parteien und Regierung Entsandte unangenehm sein, aber sie werden sich daran gewöhnen müssen mit der Wahrheit konfrontiert zu werden. So gesehen interpretiere ich Ihr Schreiben als durchaus positive Reaktion. Nämlich als Ergebnis eines gelungenen Weckrufes meinerseits und in diesem Sinne: Guten Morgen!

P.S: Für Information und Beratung über die geltenden rechtlichen Grundlagen und Rahmenbedingungen Ihrer Tätigkeit als ORF-Stiftungsrat sowie über Folgen von Pflichtverletzungen steht Ihnen das Gremienbüro gerne zur Verfügung.