Am 1. Mai 2004 wurden Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern Teil der Europäischen Union. Das 20-jährige Jubiläum dieser Erweiterung wurde heute, Dienstag, im Vorfeld des Europatages am 9. Mai, bei einem Medientermin mit Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, vor dem EU-Denkmal im Sigmund-Freud-Park, im Bezirk Alsergrund feierlich begangen. Beim Festakt vor dem PaN-Tisch („Partner aller Nationen“) anwesend waren neben Stadtchef Ludwig auch EU-Kommissionsvertreter Wolfgang Bogensberger und die Botschafter*innen der zehn damaligen Beitrittsländer sowie die belgische Botschafterin in Wien, Caroline Vermeulen. Belgien hat im ersten Halbjahr 2024 die EU-Ratspräsidentschaft inne.
„Die EU-Osterweiterung vor 20 Jahren ist eine Erfolgsgeschichte für Europa, für Österreich und seine Nachbarn in Mittel- und Osteuropa, aber vor allem auch für Wien“, sagte Bürgermeister Ludwig. Die Ostausdehnung sei ein großer Meilenstein bei der Entwicklung des europäischen Friedensprojekts und habe viel dazu beigetragen, die Trennlinien und Konflikte im Herzen Europas zu überwinden. Denn die Ausweitung habe Wien nach dem langen Einschnitt durch den Kalten Krieg und die Teilung Europas „wieder ins Zentrum Europas“ gerückt. „Österreich hat von dem Zuwachs an neuen EU-Staaten wirtschaftlich profitiert wie kaum ein anderer EU-Mitgliedstaat. Eine Analyse zeigt, dass Österreich doppelt so hohe Wachstumseffekte seit dem Beitritt 1995 erzielen konnte wie beispielsweise Finnland und Schweden, die zum selben Zeitpunkt der EU beitraten wie Österreich“, so Ludwig.
Nirgendwo sehe man die positiven Auswirkungen stärker als in Wien. Rund 15 Prozent der heute in Wien wohnenden Menschen stammen aus anderen EU-Staaten. Die wirtschaftlichen, kulturellen und persönlichen Verbindungen mit Europa seien nicht mehr wegzudenken und fester Bestandteil des Wiener Wohlstandsmodells. „Wien spielt selbst eine aktive Rolle bei der Ausgestaltung und Vertiefung der EU-Osterweiterung. Unsere Stadt ist Verwaltungsbehörde im größten europäischen Regionalförderprogramm ‚Central Europe‘, mit Mitteln in der Höhe von 250 Millionen Euro für gemeinsame Projekte in acht EU-Mitgliedstaaten.“ Und mit der Gründung der Initiative Centrope (Central Europe), die sieben Millionen Einwohner*innen in Österreich, der Slowakei, Tschechien und Ungarn umfasst, sei es seit September 2023 gelungen, eine der wirtschaftlich und demographisch dynamischsten Regionen Europas zu schaffen.
„Wir alle verdanken der EU-Osterweiterung viel. Aus einst verfeindeten Machtblöcken sind wieder Nachbarn und Partner geworden. Deshalb bin ich auch dafür, dass dieses Erweiterungsprojekt fortgeführt werden soll. Und eben, weil wir in Wien Offenheit und Zusammenhalt großschreiben, plädiere ich auch an dieser Stelle einmal mehr dafür, dass das österreichische Veto gegen den Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens aufgegeben wird. Dieses widerspricht der guten Zusammenarbeit in diesem gemeinsamen Europa und damit auch dem Geist der EU-Osterweiterung, die wir heute zurecht hochleben lassen. Nun gilt es, am gemeinsamen Europa weiterzuarbeiten sowie unser Demokratiemodell zu stärken“, forderte Bürgermeister Ludwig.
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